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2017

 In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch zündeten Unbekannte in Bremen Gröpelingen einen Lkw an. Die Polizei erhielt ein Bekennerschreiben und ermittelt wegen schwerer Brandstiftung. Der Laster wurde gegen 2.30 Uhr auf einem Firmengelände in der Straße Beim Industriehafen in Brand gesetzt. Die Feuerwehr löschte die Flammen, an dem Fahrzeug entstand Totalschaden. Ein daneben parkender Lkw wurde durch die Hitze leicht beschädigt. Im Führerhaus dieses Lasters schlief ein Fahrer, der zum Glück rechtzeitig aufwachte, nicht verletzt wurde und sich und sein Gespann in Sicherheit brachte. Auf einer Internetseite wurde am 28.12.17 ein Bekennerschreiben veröffentlicht, in dem die angeblichen Brandstifter der Firma Nähe zu rechten Parteien vorwarfen. Der Staatsschutz der Polizei Bremen hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Polizei fragt: Wer hat in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Straße Beim Industriehafen verdächtige Beobachtungen gemacht? Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter (0421) 3623888 entgegen.


Ein unbekannter Mann, der sich als Polizeibeamter ausgab, erschwindelte sich so Bargeld und Schmuck von einem 75-jährigen Rentner.
Der Schwindler erwartete den 75-Jährigen vor dessen Hauseingang, als dieser vom Einkauf zurückkehrte. Dem Rentner gegenüber gab er sich als Polizeibeamter aus. Er behauptete, bei dem Wohnungsinhaber sei eingebrochen worden und er müsse dessen Barschaft prüfen. Der 75-Jährige ließ darauf den Unbekannten in seine Wohnung und zeigte ihm sein Geld. Als der Betrüger die Wohnung verließ, fehlten dem Rentner Geld und Schmuck.
Der Täter war korpulent, hatte dunkle Haare, war ca. 170 bis 175cm groß. Er trug keine Uniform sondern war dunkel bekleidet und trug dunkle Handschuhe. Hinweise bitte an die Kriminalpolizei unter der Telefonnummer 0421 362- 3888.
Die Polizei Bremen rät: Lassen Sie keine Fremden in ihre Räumlichkeiten! Lassen Sie sich von Polizeibeamten immer den Dienstausweis zeigen, im Zweifel wählen Sie den Polizeinotruf unter 110. Die Polizei fragt Sie auch nicht nach Ihrem Bargeld, Schmuck oder anderen Wertgegenständen in Ihrem Haus. Weitere Verhaltenstipps und Präventionshinweise erhalten Sie kostenlos in unserem Präventionszentrum, Am Wall 195 oder im Internet unter www.polizei.bremen.de
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Am frühen Mittwochmorgen fanden Zeugen auf dem Präsident-Kennedy-Platz einen bewusstlosen Mann. Der Bremer könnte zuvor Opfer eines Raubüberfalls gewesen sein. Die Polizei sucht Zeugen.
Der stark alkoholisierte 29-jährige Bremer ist nach eigenen Angaben gegen 05.30 Uhr an der Haltestelle "Herdentor" ausgestiegen. Von dort aus ging er zu Fuß über den "Richtweg" bis zum "Präsident-Kennedy-Platz". Hier fanden Zeugen gegen 06.30 Uhr den am Boden liegenden Mann. Der 29-Jährige wurde mit Kopfverletzungen zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.
Die Polizei sucht Zeugen und fragt: Wer hat am Mittwochmorgen zwischen 05.30 und 06.30 Uhr in diesem Bereich etwas beobachten können und kann Hinweise dazu geben, was passiert ist. Zeugen werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.
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In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch überfielen zwei Männer im Steintorviertel einen 26 Jahre alten Mann und verletzten ihn mit Faustschlägen im Gesicht. Die Tatverdächtigen konnten noch in Tatortnähe gefasst werden. Beide konnten in Haft genommen werden.
Vor einem Lokal am Sielwall entwendete ein Täter dem 26-Jährigen die Geldbörse. Als der 26-Jährige dies bemerkte und sich wehrte, wurde er von einem zweiten Mann mit Fäusten attackiert. Nach kurzer Flucht konnte das Duo von der Polizei in einer Wohnung in der Nähe gefasst werden. Der 26 Jahre alte Mann musste von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden.
Die polizeilich bereits in Erscheinung getretenen 27 und 28 Jahre alten Männer wurden festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bremen erließ das Amtsgericht Bremen einen Untersuchungshaftbefehl wegen räuberischen Diebstahls gegen den 28-Jährigen. Gegen den 27-Jährigen lag bereits ein Vollstreckungshaftbefehl vor. Beide Täter wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen der Justizvollzugsanstalt überstellt.
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Gestern Mittag scheiterte ein unbekannter Mann mit der Masche des Falschen Polizeibeamten im Stadtteil Burglesum an der Aufmerksamkeit einer 93 Jahre alten Dame.
Gegen 13.55 Uhr klingelte es an der Haustür der Rentnerin. Zunächst fragte sie durch die geschlossene Tür, wer denn dort sei. Ein Mann stellte sich als Polizeibeamter der Spurensicherung vor. Die 93-Jährige blieb jedoch misstrauisch und öffnete die Tür mit eingerastetem Sperrriegel lediglich einen Spalt.
Der Unbekannte erklärte, Nachbarn hätten eine fremde Person in ihrem Garten beobachtet und die Polizei informiert. Er müsse nun für eine Spurensicherung Fingerabdrücke an der Terrassentür nehmen. Die Dame blieb weiterhin vorsichtig und fragte wiederum den Unbekannten nach weiteren Einzelheiten, wie den Namen der Nachbarn. Als sie darauf fadenscheinige und ungenaue Antworten erhielt, schloss sie endgültig die Haustür. Der falsche Polizeibeamte verließ das Grundstück und musste unverrichteter Dinge gehen.
Der Täter soll ca. 45 Jahre alt, etwa 170 cm groß und schlank sein. Er sprach fließend Deutsch und trug eine dunkelblaue Jacke. Hinweise werden an den Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 362 - 3888 erbeten.
Die Polizei Bremen lobt das vorbildliche Verhalten der Seniorin und appelliert bei ähnlich gelagerten Fällen an alle Bürger:
Lassen Sie keine Fremden in die Wohnung. Fordern Sie von angeblichen Amtspersonen, zum Beispiel Polizisten, den Dienstausweis. Rufen Sie beim geringsten Zweifel bei der Behörde an, von der die angebliche Amtsperson kommt. Suchen Sie die Telefonnummer der Behörde selbst heraus oder lassen Sie sich diese durch die Telefonauskunft geben. Wichtig: Lassen Sie den Besucher währenddessen vor der abgesperrten Tür warten.
Weitere wertvolle Tipps und Hinweise erhalten sie im Präventionszentrum der Polizei Bremen (Am Wall 195, 28195 Bremen, Tel. (0421) 362-19003) oder im Internet unter www.polizei.bremen.de.
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Letzte Nacht brach gegen 02.30 Uhr ein unbekannter Mann in ein Einfamilienhaus in Bremen-Borgfeld ein und weckte dabei die 63-jährige Bewohnerin. Die Polizei sucht Zeugen.
Der Unbekannte verschaffte sich Zutritt in das Haus in der Straße "Lange Streifen" über ein gekipptes Fenster im Erdgeschoss. Dort durchwühlte er einige Schränke und ging anschließend in das Schlafzimmer, wo er die aufgewachte Frau mit einem Messer bedrohte und nach weiteren Wertgegenständen befragte. Anschließend floh der Mann mit Bargeld, Ausweispapieren und einigen Schmuckstücken.
Die 63-Jährige beschreibt den Einbrecher als zirka 180 Zentimeter groß und etwa 30 bis 50 Jahre alt. Sein Gesicht war durch eine Kapuze oder einen Schal verdeckt.
Die Polizei fragt, wer heute Nacht in dem Bereich verdächtige Fahrzeuge oder Personen beobachten konnte. Zeugen werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.
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Bremen (Land und Stadtgemeinde) plant 2018 insgesamt 612 Auszubildende einzustellen. Damit wird wie in den Vorjahren eine Ausbildungsquote von über acht Prozent erreicht. "Wir setzen auf qualifizierte, engagierte Nachwuchskräfte. Nur mit ihnen können wir einen leistungsstarken und kundenorientierten öffentlichen Dienst gewährleisten. Wir stehen im Wettbewerb mit der privaten Wirtschaft um die besten Köpfe," erklärte Bürgermeisterin und Finanzsenatorin Karoline Linnert im Anschluss an die heutige Senatssitzung (19. Dezember 2017). "Der bremische öffentliche Dienst ist ein attraktiver Arbeitgeber. Wir bieten eine gute Ausbildung, sichere, abwechslungsreiche Arbeitsplätze und legen Wert auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit können wir auch bei jungen Menschen punkten."
Im Ausbildungsprogramm enthalten sind unter anderem 125 Plätze für Bremer Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter. Zusätzlich werden 35 Nachwuchskräfte für die Polizei in Bremerhaven eingestellt, so dass zum 1. Oktober 2018 insgesamt 160 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter ihr Studium an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung beginnen werden. Zum zweiten Mal in Folge werden160 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter eingestellt. Das Thema "Innere Sicherheit" hat auch bei den Ausbildungszahlen den notwendigen Stellenwert. Bis Ende Januar soll ein Konzept mit zusätzlichen Räumen und Lehrkräften für die Ausbildung der Polizeinachwuchskräfte erarbeitet werden.
Außer den Ausbildungsgängen für die verschiedenen Laufbahnen des öffentlichen Dienstes (darunter Verwaltungs- und Justizfachangestellte, sowie Nachwuchskräfte für die Finanzämter) werden auch 80 Ausbildungsplätze in diversen Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz angeboten. Das Spektrum reicht von der Ausbildung zur/zum Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste bis zur Ausbildung zur Vermessungstechnikerin/zum Vermessungstechniker. Bis zu 15 dieser 80 Ausbildungsplätze werden für Absolventinnen und Absolventen der Bremer Werkschulen zur Verfügung gestellt.
Qualifizierungschance für junge Geflüchtete – Erfolgsgeschichte wird fortgesetzt
Das Programm "Zukunftschance Ausbildung" für junge Geflüchtete will der Senat deutlich aufstocken. 2018 sind 250 Plätze für eine einjährige Einstiegsqualifizierung mit anschließender Berufsausbildung geplant (2017: 55 Plätze). Flankiert werden die Qualifizierungsmaßnahmen durch Sprachunterricht und ausbildungsbegleitende Hilfen. Die Einstellung in die Einstiegsqualifizierung und die Betreuung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wird vom Aus- und Fortbildungszentrum des bremischen öffentlichen Dienstes (AFZ) vorgenommen.
Bürgermeisterin Karoline Linnert erläutert: "Wir haben gute Erfahrungen mit dem 2014 gestarteten Projekt "Zukunftschance Ausbildung gemacht, das seit 2015 in Kooperation mit der Handels- und Handwerkskammer durchgeführt wird. Beide Seiten profitieren: Die Arbeitgeber, die dringend qualifizierte Nachwuchskräfte brauchen und die jungen Geflüchteten, die mit dem Einstieg ins Berufsleben den Schlüssel zur erfolgreichen Integration in der Hand halten." Der Senat wird Kontakt zu weiteren Arbeitgeberkammern aufnehmen, um den Kreis der am Projekt teilnehmenden Firmen zu erweitern. Kommentar der Bürgermeisterin. "Das AFZ betreut die jungen Geflüchteten und die Betriebe. Unsere Fachleute beim AFZ kümmern sich um die Verträge, die Berufsschulanmeldung, ausbildungsbegleitende Hilfen, Sprachkurse, aufenthaltsrechtliche Fragestellungen und sorgen für eine sozialpädagogische Begleitung der jungen Menschen. Damit sind sie eine große Hilfe für die Geflüchteten und die Betriebe. In vielen Branchen ist das noch nicht bekannt."
Im Download: Übersicht über die Verteilung der Ausbildungsplätze zum PDF-Download (pdf, 22.9 KB)
Infos auch hier: https://www.ausbildung.bremen.de/
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Foto der Indoor-Plantage
In Zusammenarbeit von Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaft gelang es den Ermittlungsbehörden die bisher größte in Bremen aufgefundene Marihuana-Plantage auffliegen zu lassen.
Ermittler entdeckten im Bremer Süden eine Lagerhalle, in deren Kellergeschoß auf rund 1400 Quadratmetern ca. 6700 Marihuana-Pflanzen gezogen wurden. Bei der auf Grund eines richterlichen Beschlusses durchgeführten Durchsuchung fanden die Ermittler eine Plantage, die mit Aufenthalts-, Lager-, und Pflanzräumen einer industriellen, landwirtschaftlichen Produktionsstätte glich. Die vorgefundenen Gerätschaften wiesen einen geschätzten Gesamtwert von 100.000 Euro auf. Die für das Wachstum notwendige elektrische Energie bezogen die Täter aus einer illegal umgangenen Kraftstromquelle. Das Fachkommissariat geht bei den vorgefundenen Pflanzen von einem Ertragsgewicht von 170 Kilogramm aus. An den ersten umfangreichen Maßnahmen waren neben Staatsanwaltschaft und Zoll auch niedersächsische Polizeikräfte beteiligt. Festgenommen wurden drei Tatverdächtige im Alter zwischen 35 und 50 Jahren. Einer der Männer blieb in Haft. Die Ermittlungen dauern an.
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„Bund soll Kosten wieder übernehmen“

Der Bund solle die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Kosten für ärztlich verordnete Verhütungsmittel unbürokratisch möglichst aus seinen Mitteln übernommen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass Frauen nicht aus finanziellen Gründen auf eine sichere, für sie passende Verhütungsmethode verzichten. Einen entsprechenden Beschluss des Bundesrats vom heutigen Tage (Freitag, 15. Dezember 2017) begrüßte Sozialsenatorin Anja Stahmann. „Wir haben in Bremen eine Lösung für Frauen in wirtschaftlich schwieriger Lage gefunden“, sagte die Senatorin. In die Haushalte 2018 und 2019 habe Bremen jeweils 200.000 Euro für diesen Zweck eingestellt. „Aber genauso wenig, wie sichere Verhütung vom Geldbeutel abhängen darf, darf sie davon abhängen, in welcher Stadt die Frauen leben.“
Im Jahr 2004 war die Möglichkeit der Kostenübernahme für Verhütungsmittel mit dem Modernisierungsgesetz der Gesetzlichen Krankenversicherung entfallen. Die Kosten sollen seitdem mit dem Regelsatz der Sozialleistungen („Hartz IV“ oder Sozialhilfe) mit derzeit 15 Euro pro Monat abgegolten sein. „In der Praxis sind damit aber langfristig wirkende Verhütungsmethoden wie zum Beispiel die Spirale, kaum verfügbar“, kritisierte Senatorin Stahmann.
„Wir wissen aus Studien, dass Frauen mit geringem Einkommen aus finanziellen Gründen zu billigeren und weniger sicheren Verhütungsmitteln greifen oder sogar ganz auf Verhütung verzichten.“ Die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch würden aber von den Kassen übernommen. „Das ist nicht nur absurd und teuer, damit nehmen Frauen auch das Risiko einer ungewollten Schwangerschaft in Kauf. Das entspricht überhaupt nicht meinen Vorstellungen von reproduktiver Selbstbestimmung.“.

Ein Wohnungsbrand in Bremen-Huchting kostete am frühen Samstagmorgen einer älteren Frau das Leben. Als die Einsatzkräfte der FEUERWEHR BREMEN in der Straße "Robbenplate" gegen 1:45 Uhr eintrafen schlugen bereits Flammen aus den Fenstern der Wohnung. Nach wenigen Minuten wurde in der Wohnung eine ältere Frau bereits tot aufgefunden. Auch der anwesende Rettungsdienst konnte in diesem Fall nicht mehr helfen. Die Wohnung brannte komplett aus. Auch eine Katze überlebte den Brand nicht.
Mehrere Anrufer meldeten kurz vorher Rauch und Brandgeruch in dem viergeschossigen Mehrfamilienhaus. Von der Feuerwehr- und Rettungsleitstelle wurden Einsatzkräfte der Feuerwachen 1 und 4, die FREIWILLIGE FEUERWEHR BREMEN-Huchting sowie der Einsatzleitdienst und der Rettungsdienst zum Einsatzort entsandt. Insgesamt waren 13 Fahrzeuge mit 39 Einsatzkräften an dem Einsatz beteiligt.
Der Brand wurde von mehreren Trupps unter Atemschutz gelöscht. Eingesetzt wurden dazu 2 C-Rohre im Innenangriff sowie im 1 C-Rohr Außenangriff und 1 Wenderohr über eine Drehleiter. Der Einsatzleiter meldete nach einer halben Stunde das "Feuer in der Gewalt" und um 3:30 Uhr "Feuer aus".
Derzeit dauern die Aufräumarbeiten an.
Die Kriminalpolizei übernahm noch vor Ort die Ermittlungen zur Brand- und Todesursache.
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Innensenator Mäurer: „Neue Befugnisse ermöglichen besseren Schutz der Bürgerinnen und Bürger“

Innensenator Ulrich Mäurer hat heute (Freitag, 15. Dezember 2017) den Entwurf eines überarbeiteten Polizeigesetzes vorgestellt.
"Angesichts der Herausforderungen im Zusammenhang mit dem islamistischen Terrorismus und einer Vielzahl von Anschlägen in Europa und Deutschland in jüngster Zeit müssen wir unsere Polizeibehörden in Bremen und Bremerhaven unbedingt mit erweiterten Befugnissen ausstatten", ist Mäurer überzeugt. Bremen sei nach wie vor eine der Hochburgen der salafistischen und radikalislamistischen Szene in Deutschland. Schwerwiegende Gefahren gingen aber auch von anderen extremistischen Gruppen und der organisierten Kriminalität aus. "Dieser Entwicklung müssen wir mit Prävention, Gefahrenabwehr und konsequenter Strafverfolgung begegnen. Der nun vorliegende Gesetzesentwurf setzt an diesen drei Punkten an."
Zuletzt war das Bremische Polizeigesetz 2005 so umfangreich geändert worden. Mäurer betonte, dass die Zeit dafür reif gewesen sei. "Die Terrorgefahren sind keine abstrakten Gefahren mehr, sondern leider Teil unserer Realität geworden, wie uns die Anschläge der letzten Zeit in Europa, aber auch in Deutschland auf beklemmende Art vor Augen führen. Darauf mussten wir reagieren." Zugleich verwies er auf ähnliche Änderungen in den Polizeigesetzen der anderen Bundesländer und des Bundes.
Vorausgesetzt die Bürgerschaft stimmt dem Entwurf zu, sollen die Polizeibehörden der Freien Hansestadt Bremen künftig zur Gefahrenabwehr folgende Befugnisse erhalten:
1) TKÜ
Die Polizei darf unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Anforderungen (siehe Erläuterungen am Ende der Pressemitteilung) und einem zuvor eingeholtem richterlichen Beschluss, die Inhalte von Telefonaten, E-Mails und Kurznachrichten von gefährlichen Personen überwachen. (Stichwort TKÜ und Quellen-TKÜ, Erläuterung am Ende der Pressemitteilung)
Damit verbunden ist auch die Abfrage von allgemeinen Informationen, die beim Telekommunikationsanbieter vorliegen, wie z. B. die Gerätenummer eines Mobiltelefons oder die Anschrift der Person.
Die Polizeibehörden in Bremen dürfen bereits jetzt schon die Telekommunikation überwachen. Allerdings muss in diesem Fall bereits eine Straftat vorliegen. Die neuen Befugnisse ermöglichen nun – unter engen Voraussetzungen – eine TKÜ, bevor bereits eine Straftat begangen wurde.
Zur Gefahrenabwehr in besonderen Fällen darf die Polizei künftig auch die Telekommunikation stören, um beispielsweise die Fernzündung von Sprengsätzen zu verhindern oder bei Geiselnahmen die Kommunikation zwischen den Tätern zu unterbinden. Außerdem darf die Polizei den Standort einer Person anhand ihres Mobiltelefons ermitteln.
Diese Befugnis kann bei Vermisstenmeldungen zum Tragen kommen, wenn sich die vermissten Personen selbst nicht bemerkbar machen können oder sie sich in einer ausweglosen Situation befinden.
2) Videoüberwachung
Öffentliche Orte, die für die Begehung von terroristischen Straftaten vorrangig in Betracht kommen, sollen zudem mittels Videobeobachtung besser überwacht werden können. Dies betrifft öffentliche Orte, an denen sich sehr viele Personen gleichzeitig aufhalten oder die aufgrund ihres Symbolcharakters oder ihrer Bedeutung für das öffentliche Leben besonders schützenswert sind.
3) Elektronische Fußfessel
Außerdem soll die Polizei die Befugnis bekommen, gefährliche Personen künftig mit einer "elektronischen Fußfessel" zu überwachen. Die Polizei erhält hierdurch die Möglichkeit, Verbote gegenüber einer gefährlichen Person, sich an bestimmten Orten aufzuhalten, besser kontrollieren zu können. Im Bedarfsfall kann die Polizei hierdurch schneller die erforderlichen Maßnahmen ergreifen.
Eine elektronische Fußfessel trugen bislang in Bremen nur aus der Haft entlassene Sexualtäter, denen zuvor z.B. untersagt worden war, sich Orten zu nähern, an denen sich üblicherweise viele Kinder aufhalten.
Innensenator Mäurer: "Die geplanten Maßnahmen ergänzen die bestehenden Befugnisse und ermöglichen der Polizei die Bürgerinnen und Bürger Bremens und Bremerhavens besser zu schützen.
Der Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und die Gesetzesbegründung zum PDF-Download (pdf, 434 KB)

Erläuterungen:

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen einer TKÜ zählen insbesondere:
• die Maßnahme wird richterlich angeordnet
• hochrangige Rechtsgüter sind betroffen (Leib, Leben oder Freiheit einer Person; Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder seiner Einrichtungen, eines Landes oder seiner Einrichtungen)
• Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts sind erfüllt
• der Kernbereich privater Lebensgestaltung darf ebenso wenig wie Gespräche mit Berufsgeheimnisträgern überwacht werden
• es besteht die grundsätzliche Möglichkeit der gerichtlichen Überprüfung.
TKÜ und Quellen-TKÜ
• Wird eine Telekommunikationsüberwachung vom Gericht angeordnet, müssen die Telekommunikationsanbieter im benannten Zeitraum die neu anfallenden Kommunikationsinhalte aus Gesprächen, Kurzmitteilungen, E-Mails etc. der Polizei zur Verfügung stellen.
• Bei der sog. Quellen-Telekommunikationsüberwachung wird die Telekommunikationsüberwachung nicht erst beim Telekommunikationsanbieter, sondern bereits direkt am Gerät des Betroffenen (also der Quelle) durchgeführt. Diese Maßnahme kommt in Betracht, wenn bereits auf dem Gerät die Inhalte vor dem Versenden verschlüsselt werden. Denn ohne diese Maßnahme könnten mittels der regulären TKÜ beim Telekommunikationsdienstanbieter nur die verschlüsselten Inhalte abgerufen werden. Diese wären für die Gefahrenabwehr aber weitestgehend unbrauchbar.
• Das BKA sowie die Polizeibehörden in elf Bundesländern verfügen bereits über die Befugnis zur TKÜ und zu weiteren Maßnahmen in diesem Bereich.
• Fußfessel in Bund/Ländern
Die elektronische Fußfessel ist bereits im neuen BKA-Gesetz (tritt im Mai 2018 in Kraft) und im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz geregelt. In weiteren Bundesländern wird die Einführung der elektronischen Fußfessel in die Polizeigesetze derzeit geprüft.
• Weiteres Verfahren:
Am 10. Januar wird der Gesetzesentwurf in der Innendeputation beraten. Die Befassung in der Bürgerschaft (Land) ist im ersten Quartal 2018 vorgesehen.
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Die Recycling-Stationen haben am 23. Dezember und vom 27. Dezember bis zum 30. Dezember normale Öffnungszeiten!

Am 25. und 26. Dezember 2017 sowie am 1. Januar 2018 werden die Rest- und Bioabfallsammlung sowie die Sammlung von Altpapier und Gelber Sack nicht durchgeführt, sondern wie folgend vor- oder nachgeholt:
Montag, 25. Dezember (1. Weihnachtstag)
Die Rest- und die Bioabfallsammlung und die Sammlung von Papier und Gelben Säcken wird bereits am Samstag, dem 23. Dezember 2017 vorgeholt.
Dienstag, 26. Dezember (2. Weihnachtstag)
Die Rest- und die Bioabfallsammlung und die Sammlung von Papier und Gelben Säcken wird am Samstag, dem 30. Dezember 2017 nachgeholt.
Montag, 1. Januar (Neujahr)
Die Rest- und die Bioabfallsammlung und die Sammlung von Papier und Gelben Säcken wird am Samstag, dem 6. Januar 2018 nachgeholt.
Die Ersatztermine stehen auch im Bremer Abfallkalender.
Die Serviceangebote auf den Recycling-Stationen können am 23. Dezember und vom 27. Dezember bis zum 30. Dezember zu den gewohnten Öffnungszeiten genutzt werden.
Fragen beantwortet die Kundenberatung von Entsorgung kommunal,
Telefon 0421 361- 3611 und der Logistikpartner Entsorgung Nord GmbH,
Telefon 0421 618- 4444.
Informationen gibt es auch im Internet unter www.entsorgung-kommunal.de.


Innenrevision hatte Mängel in Verwaltungsabläufen festgestellt

Die Veruntreuung von Mündelgeldern durch eine Mitarbeiterin im Amt für Soziale Dienste im Mai ist auch durch Abläufe in der Behörde begünstigt worden. Das hat die Innenrevision der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration, Frauen und Sport festgestellt. Ein entsprechender Kurzbericht wurde den Deputierten heute (Donnerstag, 14. Dezember 207) in öffentlicher Sitzung vorgelegt.
Der Amtsvormünderin im Sozialzentrum Mitte/Östliche Vorstadt/Findorff wird zur Last gelegt, Mündelgelder auf ihr Privatgirokonto überwiesen und veruntreut zu haben. Nach den Ermittlungen der Innenrevision bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport gab es zwei Betrugsvarianten, mit denen das Vier-Augen-Prinzip für die Freigabe der Gelder letztlich ausgehebelt worden ist. In der ersten Variante wurde die Veruntreuung möglich, weil die Zahlungsanweisung zwar korrekt durch eine zweite Person durch separate Eingabe angewiesen worden ist. Dabei hat sich die zweite Person aber zu sehr auf die Eingaben der ersten Person gestützt und nicht anhand der Akte geprüft, ob es sich beim Empfängerkonto tatsächlich um das Mündelkonto handelt. Das Verfahren ist inzwischen geändert, die Akte wird in jedem Fall hinzugezogen.
Die andere Variante hat darin bestanden, dass die erste Person Zugangsdaten einer Kollegin oder eines Kollegen benutzt hat, um die Einhaltung des Vier-Augen-Prinzips vorzutäuschen und Zahlungen endgültig freizugeben. Die Zugangsdaten der Kolleginnen und Kollegen für den Rechner und das Buchhaltungsprogramm der Amtsvormundschaft waren amtsintern absichtlich zugänglich, damit eine gegenseitige Vertretung im Kollegium möglich ist. Auch diese Praxis ist eingestellt.
Daneben hat die Innenrevision fehlende Regelprüfungen durch Leitungskräfte beanstandet, die Amtsvormünderinnen und Amtsvormünder hätten in ihrem Arbeitsbereich relativ frei „schalten und walten“ können. Auch habe ein geschlossenes und transparentes Regelwerk für den Umgang mit Mündelgeldern nicht existiert. „Während der laufenden Innenrevision und der polizeilichen Ermittlungen wurden bereits erste Maßnahmen eingeleitet, um identifizierte Schwachstellen zu beseitigen und fehlerhaftes Verwaltungshandeln für die Zukunft auszuschließen“, heißt es in dem Kurzbericht der Innenrevision. Unter anderem wurde die Nutzung des Amtsvormundschafts-Buchhaltungsprogramms mit einer Dienstanweisung ausdrücklich geregelt. Außerdem können in dem Programm nur noch Leitungskräfte Zahlungen freigeben.
Die Beschuldigte ist infolge des Vorfalls aus dem Dienst entlassen worden.

Am gestrigen Abend gelang es einem betrügerischen Anrufer eine 81-jährige Bremerin davon zu überzeugen, Wertgegenstände an einen vorgeblichen Polizeibeamten herauszugeben.
Die ältere Dame erhielt am späten Abend den Anruf eines angeblichen Kriminalbeamten. Er erklärte ihr, dass die Polizei ihre Wertsachen begutachten müsse, wegen diverser Einbrüche in ihrer Nähe. Die Frau war zunächst misstrauisch. Doch der Anrufer drohte ihr damit, dass die Polizei ihr nie wieder helfen würde. Dennoch rief sie, wie sie glaubte, die Polizei an. Aber am anderen Ende der Leitung wartete lediglich eine Betrügerin, die ihr die Angaben des falschen Polizisten bestätigte. Am Ende übergab sie ihre Wertsachen einem falschen Polizeibeamten, der an ihrer Wohnungstür klingelte. Dieser Mann war ca. 30 Jahre alt, trug dunkle Bekleidung und ein dunkles Basecap mit roten Applikationen. Die Ermittlungen dauern an.
Vor dem Hintergrund dieses Falles klärt die Polizei auf: Die Polizei Bremen fragt Sie am Telefon nicht nach Ihren Sicherheitsvorkehrungen am Haus oder nach Ihren Bankdaten oder Wertsachen aus. Übergeben Sie an fremde Personen niemals Ihre Wertsachen. Es gibt keine Gründe für die Polizei sich Ihre Wertsachen übergeben zu lassen. Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen, egal wer der Anrufer ist. Vertrauen Sie nicht einer auf dem Display ihres Telefons angezeigten Rufnummer. Es gibt Möglichkeiten, diese zu manipulieren. Beenden Sie das Gespräch in dem Sie die Verbindung trennen (durch eigenhändiges Auflegen) und rufen Sie die Polizei selbst zurück.
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Ende November kam es zu einem Sexualdelikt in Bremer Westen. Die Polizei fahndet mit Bildern aus einer Überwachungskamera nach dem Täter und sucht nach Zeugen.
Eine junge Frau aus Süddeutschland, die anlässlich eines Konzertes nach Bremen gekommen war, hielt sich in den Morgenstunden des 26.11.2017 in der Diskothek "La Viva" auf. Dort traf sie zwischen 6 und 6.30 Uhr auf den späteren, noch unbekannten Täter. Nachdem sich beide zunächst im Barbereich unterhielten, verließen sie gegen 7 Uhr gemeinsam die Disco.
Die genaue Wegstrecke konnte noch nicht rekonstruiert werden. In der Utbremer Straße, im Bereich des Nord-West-Knotens, wurde die ortsunkundige Frau von dem Täter plötzlich in eine dunkle Ecke direkt am Straßenrand gedrängt. Dort brachte der Täter sein Opfer zu Boden und vergewaltigte sie. Teilweise noch unbekleidet und extrem unter dem Einfluss der Tat stehend, wurde die junge Frau um 08.45 Uhr von einer Streifenwagenbesatzung in der Nähe des Tatorts angetroffen.
Der Täter wurde wie folgt beschrieben:
   - schlanke Figur, ca. 185 cm groß, Mitte 20 Jahre alt, 
     dunkelblonde bis braune kurze Haare, bekleidet mit einer 
     Jeanshose, schwarzen Lederjacke und einer auffälligen Halskette- 
Die Polizei fragt: Wer kann Hinweise zur Identität des Mannes geben? Wer hat am 26.11.2017 in der Zeit zwischen 7.30 Uhr und 08.45 Uhr im Bereich des Nord-West-Knotens von der Autobahn 27 (A27) kommend in Richtung Innenstadt rechtsseitig direkt am Fahrbahnrand verdächtige Personen oder die Tathandlungen gesehen?
Hinweise bitte an den Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 0421 / 362 - 3888.
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In der Nacht zu Sonntag eskalierte im Bremer Steintorviertel ein Streit zwischen einem Kunden und einer Prostituierten. Der 30 Jahre alte Mann schlug dabei mehrmals auf die 20-Jährige ein. Er konnte auf der Flucht von Einsatzkräften festgenommen werden.
Die Beteiligten gerieten vor einer Modellwohnung in der Helenenstraße zunächst in einen verbalen Streit. Der 30-Jährige schubste die Frau daraufhin in ihre Wohnung, traktierte sie mit Fäusten und trat im weiteren Verlauf auf die am Boden liegende 20-Jährige ein. Anschließend rannte der Angreifer aus der Helenenstraße. Einsatzkräfte, die seit Wochen verstärkt im Viertel präsent sind, entdeckten den Flüchtenden und nahmen die Verfolgung auf. Der 30 Jahre alte Mann konnte in der Römerstraße gestellt und vorläufig festgenommen werden. Die Frau wurde von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
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Am kommenden Mittwoch wird in der ZDF Sendung Aktenzeichen XY ein Bremer Fall gezeigt. Staatsanwaltschaft und Polizei bitten die Bevölkerung um Mithilfe.
Im März überfielen zwei falsche DHL-Mitarbeiter einen 75 Jahre alten Mann in seiner Wohnung in der Amsterdamer Straße in Huchting und stahlen u.a. Goldbarren. Die unbekannten Täter klingelten an der Haustür und gaben sich als DHL-Mitarbeiter aus, die ein Paket anliefern wollten. Nachdem der 75-Jährige den Türöffner betätigt hatte, stürmten die zwei Männer in seine Wohnung. Sie brachten den Mann zu Fall, schlugen und fesselten ihn und bedrohten ihr Opfer mit einem Messer. In der Wohnung stahlen sie Schmuckgegenstände und mehrere 50 Gramm Goldbarren.
Staatsanwaltschaft und Polizei Bremen suchen weiterhin fieberhaft nach den Räubern. Um Hinweise aus der Bevölkerung zu erlangen, werden die Ereignisse am kommenden Mittwoch, 13. Dezember, 20.15 Uhr, ZDF, bei Aktenzeichen XY geschildert. An dem Abend werden sowohl im Studio wie auch beim Kriminaldauerdienst in Bremen (unter 362-3888) Hinweise entgegen genommen.
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Am Samstagnachmittag kam es auf der A 27 in Fahrtrichtung Hannover bei heftigem Schneetreiben zu einem schweren Verkehrsunfall.
Ein Sprinter befuhr in Höhe der Abfahrt Überseestadt die linke Spur der Autobahn mit offensichtlich überhöhter Geschwindigkeit. Laut Zeugenaussagen kam der Transporter ins Schlingern und stieß mit einem Mercedes zusammen. Der 39-jährige Sprinterfahrer verlor daraufhin die Kontrolle über das Fahrzeug, stieß gegen die Schutzplanke und kippte schließlich um. Der Fahrer wurde bei dem Unfall verletzt und musste stationär aufgenommen werden. Der 43-jährige Mercedesfahrer und sein Beifahrer erlitten bei dem Unfall ebenfalls Verletzungen. Die Feuerwehr erschien mit einem Großaufgebot an der Unfallstelle. Mehrere Einsatzfahrzeuge, Rettungswagen und ein Kran waren vor Ort für Rettungs- und Bergungsmaßnahmen im Einsatz.
Erneut war das Bilden einer Rettungsgasse nicht möglich: Viele Verkehrsteilnehmer nutzten die Standspur, um vorzeitig abbiegen zu können. Damit war an der Unfallstelle praktisch ein vierspuriger Stau entstanden und das Bilden einer Rettungsgasse somit nicht mehr möglich. Gegen mehrere Fahrer wird in diesem Zusammenhang ein Bußgeld erhoben.
Die Polizei weist nochmals darauf hin: Sobald Fahrzeuge auf Autobahnen Schrittgeschwindigkeit fahren oder sich im Stillstand befinden, müssen diese für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung eine freie Gasse bilden. Bitte sorgen Sie für eine freie Fahrt der Einsatzkräfte. Denken Sie daran, dass im Notfall keine Zeit verloren werden darf. .


Am gestrigen Nachmittag stießen auf der Kreuzung Autobahnzubringer Überseestadt/Ingolstädter Straße in Bremen-Walle zwei Lieferwagen zusammen. Der 49-jährige Fahrer eines der Transporter wurde durch den Unfall im Fahrzeug eingeklemmt und schwer verletzt.
Der Fahrer eines Fiat-Lieferwagens wollte von der Ingolstädter Straße aus auf den Autozubringer Überseestadt fahren, als ihn ein aus Richtung Autobahn kommender Ford Transit rammte. Der Zusammenstoß war so heftig, dass der 49-jährige Fahrer des Fiat in seinen Transporter eingeklemmt wurde. Er erlitt schwere Verletzungen und musste durch die Feuerwehr aus seinem Fahrzeug befreit werden. Der 50-jährige Fahrer des Ford Kastenwagens verletzte sich ebenfalls. Die Einmündung Autobahnzubringer Überseestadt/Ingoldstädter Straße wird durch eine Ampelanlage geregelt. Laut Zeugenaussagen missachtete einer der Fahrer das Rotlicht, so dass es zu dem Verkehrsunfall kam. Beide Unfallbeteiligten wurden in ein Krankenhaus eingeliefert.
Die Ermittlungen zu dem Verkehrsunfall dauern an.
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Am späten gestrigen Nachmittag verhinderten mehrere Passanten in der Bremer Neustadt, dass ein Raubüberfall vollendet wurde. Der überfallene 35-jährige Mann konnte dem Täter die geraubten Sachen wieder abnehmen.
Der 35-jährige Dörverdener hatte gerade sein Auto verlassen und hielt zum Telefonieren sein Handy in der Hand. Ein entgegenkommender Mann entriss ihm das Telefon und brachte ihn zu Boden. Dort hielt der Räuber den 35-Jährigen fest und zog ihm die Jacke aus. In diesem Augenblick kam eine Frau vorbei und forderte den Räuber auf, die geraubten Sachen zurückzugeben. Ein weiterer Fußgänger und ein Autofahrer wurden ebenfalls auf die Situation aufmerksam. Während der Passant sich einmischte, hielt der Fahrer des Wagens an und blieb dort sitzen. Jetzt gelang es dem Beraubten, dem Täter das Handy und die Jacke wieder abzunehmen. Anschließend flüchtete der Ganove. Der Flüchtige ist ca. 25-30 Jahre alt, 170 - 175cm groß, er trug einen Vollbart und hatte kurze schwarze Haare, seine Bekleidung wird als dunkel beschrieben.
Hinweise zu dem Überfall nimmt der Kriminaldauerdienst unter Telefonnummer 0421 362 3888 entgegen. Darüber hinaus bittet die Polizei die unbekannten Zeugen des Vorfalles darum, sich ebenfalls beim Kriminaldauerdienst zu melden.
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In den letzten zwei Wochen kam es in der Bremer Innenstadt nicht zuletzt aufgrund des Weihnachtsmarktes vermehrt zu Taschendiebstählen. Die Polizei ist mit Fußstreifen präsent und gibt noch einmal wichtige Hinweise.
Weihnachtsmärkte locken nicht nur Besucher an, sondern auch Taschendiebe. Denn diese nutzen das Gedränge in der Innenstadt und inmitten des Budenzaubers, um reichlich Beute zu machen. Innerhalb weniger Sekunden sind das Portemonnaie, die Kreditkarten oder das Smartphone verschwunden. An den Brennpunkten in der Innenstadt gehen Polizeibeamte Streife und geben Besuchern auch Präventionstipps.
Wer die nachfolgenden Tipps der Polizei beherzigt und aufmerksam durch das Gedränge geht, erschwert den Kriminellen ihre Machenschaften und erspart sich selbst viel Ärger.
Nehmen Sie nur so viel Bargeld mit, wie Sie tatsächlich benötigen. Tragen Sie Geld und Zahlungskarten sowie Papiere immer in verschiedenen verschlossenen Innentaschen der Kleidung möglichst dicht am Körper. Tragen Sie Ihre Hand- oder Umhängetasche immer mit der Verschlussseite zum Körper. Halten Sie Ihre mitgeführte Tasche stets geschlossen. Lassen Sie Ihre Handtasche oder Jacke niemals unbeaufsichtigt. Achten Sie bei einem Menschengedränge verstärkt auf Ihre Wertsachen.
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In Bremen waren in den vergangenen Wochen wieder Betrüger unterwegs, die sich als Polizisten ausgaben, um in den Besitz von Geld und anderen Wertgegenständen ihrer Opfer zu gelangen. Die Polizei berichtet über zwei exemplarische Fälle und warnt.
Ein Mann klingelte am Mittwochnachmittag in Vegesack bei einer 72 Jahre alten Bremerin an der Wohnungstür und gab sich als Kriminalbeamter aus. Der falsche Polizist schilderte, dass bei einem Dieb die EC-Karte der Seniorin sowie ein hoher Bargeldbetrag gefunden wurden. Deshalb sollte die 72-Jährige schnell nach ihren Wertsachen schauen. Als sie im Obergeschoss Nachschau hielt, entwendete der Betrüger aus dem Wohnzimmer Goldschmuck und das Portemonnaie und flüchtete.
Ende November erschien in der Neustadt ein Mann in Arbeitskleidung an der Haustür einer Seniorin und gab sich als Dachdecker aus. Er bot der 85-Jährigen an, die Dachrinne zu reinigen und einen angeblich schiefen Dachziegel gerade zu rücken. Die Bremerin legte ein gesundes Misstrauen an den Tag und wies den Handwerker ab. Kurze Zeit später klingelte es erneut an der Haustür. Ein anderer Mann gab sich als Polizeibeamter aus und erzählte, dass eine Handwerkerdiebesbande unterwegs sei und er nachschauen müsse, ob sich jemand im Haus versteckt. Der Besucher zeigte kurz seinen Ausweis, den er an einer Kette an seiner Hose hatte. Die Seniorin konnte den Ausweis nicht richtig erkennen und ließ den Fremden nicht hinein. Erste Ermittlungen in der Nachbarschaft ergaben, dass beide Männer zusammen gesehen wurden und gemeinsame Sache machten.
Immer wieder täuschen Täter ihre Opfer, um sich Zutritt zur Wohnung zu verschaffen und zu stehlen. Tricktäter sind erfinderisch und schauspielerisch begabt. So denken sie sich immer neue Schachzüge aus, die an dieser Stelle nie vollständig aufzuzählen sind.
Die Polizei rät: Lassen Sie keine Fremden in die Wohnung. Fordern Sie von angeblichen Amtspersonen, zum Beispiel Polizisten, den Dienstausweis. Rufen Sie beim geringsten Zweifel bei der Behörde an, von der die angebliche Amtsperson kommt. Suchen Sie die Telefonnummer der Behörde selbst heraus oder lassen Sie sich diese durch die Telefonauskunft geben. Wichtig: Lassen Sie den Besucher währenddessen vor der abgesperrten Tür warten. Ausführliche Beratungen gibt es beim Präventionszentrum, Am Wall 195, Telefon (0421) 36219003. Den richtigen Dienstausweis der Polizei Bremen finden Sie auf www.polizei.bremen.de.
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Nach einem Messerangriff am Montagabend auf eine 37 Jahre alte Frau (siehe auch PM 658), konnten Einsatzkräfte der Bremer Polizei den mutmaßlichen Täter am Dienstagnachmittag in Gröpelingen festnehmen.
Der 26-jährige ehemalige Lebensgefährte der Bremerin wurde in der Nähe des Tatortes von einer Rettungswagenbesatzung in einem hilflosen Zustand aufgegriffen und der Polizei übergeben. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern an.
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