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Juli 2021


12.000 Personen waren am 1. Veranstaltungswochenende auf der Sommerwiese

12.000 buten und binnen-Bremerinnen und Bremer haben am vergangenen Wochenende die Bremer Sommerwiese besucht. 106 Karusselle und verschiedene Geschäfte sorgen nach langer pandemiebedingter Pause für viel Spaß auf der Bürgerweide. Die zulässige Höchstzahl an Besucherinnen und Besuchern wurde bisher nicht erreicht; es gibt an allen Veranstaltungstagen noch freie Kapazitäten.

Am 2. August 2021 treten mit der 28. Corona-Verordnung weitere Lockerungen, insbesondere auch für Veranstaltungen, in Kraft. Veranstaltungen mit maximal 4.999 zeitgleich anwesenden Personen müssen nur angezeigt, nicht mehr genehmigt werden. Es gibt weiterhin eine Pflicht zur Registrierung zum Zweck der Kontaktnachverfolgung, ein Impfnachweis muss nicht mehr vorgelegt werden und auch eine Testpflicht besteht nicht mehr.

Vor diesem Hintergrund wurde die maximal zeitgleich anwesende Personenzahl für die Sommerwiese auf 4.999 begrenzt und die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, die Senatorin für Frauen, Gesundheit und Verbraucherschutz und der Senator für Inneres haben sich in Abstimmung mit der Senatskanzlei auf folgende Lockerungen ab dem 29. Juli 2021 verständigt:

  • der Impfnachweis und die Testpflicht entfallen
  • keine Online-Ticket Buchung vor dem Besuch der Veranstaltung.

Unverändert bleiben:

  • die Registrierung der persönlichen Daten zur Kontaktnachverfolgung
  • hier kann vor Ort die Bremen-Gast-App genutzt werden
  • die Einhaltung der Abstandsregel von 1,50 m
  • die Maskenpflicht in den Geschäften und den Wartebereichen (keine Maskenpflicht auf dem Veranstaltungsgelände und beim Verzehr von Speisen und Getränken).

Der Senat wünscht allen Besucherinnen und Besuchern ein entspanntes Vergnügen auf der Sommerwiese.

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Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, hat sich dazu entschieden, die Taskforce, die bereits im ersten Verfahren zur gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit der damaligen Geschäftsführer der Joy Company bestanden hat, wieder einzusetzen. Die erste Sitzung der Taskforce findet an diesem Freitag, den 30. Juli, statt.



Senatorin Vogt dazu: "Es darf kein Zweifel daran bestehen, dass wir alle rechtlichen Mittel ausschöpfen werden, um Geschäfte unter Einfluss der in Bremen verbotenen Hells Angels in Bremen zu verhindern. Um dabei erfolgreich zu sein, braucht es eine gemeinsame Arbeitsstruktur, in der wir die Erkenntnisse austauschen, bewerten und unser gemeinsames Vorgehen abstimmen. Im Frühling dieses Jahres hat sich gezeigt, dass die Taskforce hierzu ein zielführendes Mittel darstellt, weshalb ich mich dazu entschieden habe sie wieder einzuberufen. Ich erhoffe mir von diesem Schritt, dass wir schnell und gezielt ressortübergreifend handeln können."

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Bei zwei Verkehrsunfällen in Burglesum wurden am Dienstag ein Motorradfahrer und eine Pedelec-Fahrerin schwer verletzt.

Ein 51-Jähriger fuhr am Vormittag mit seinem Laster vom Fahrbahnrand auf die Bremerhavener Heerstraße und übersah dabei einen herannahenden 22 Jahre alten Motorradfahrer. Dieser versuchte auszuweichen, geriet mit seiner Maschine ins Schleudern und kollidierte mit einem entgegenkommenden Auto. Der 22-Jährige wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, die 61 Jahre alte Autofahrerin blieb unverletzt. Während der Unfallaufnahme musste die Bremerhavener Heerstraße in beide Richtungen gesperrt werden.

Am Dienstagmittag übersah eine 56 Jahre alte Autofahrerin beim Abbiegen in die Burger Heerstraße eine 79-jährige Pedelec-Fahrerin. Die Seniorin wurde dabei unter dem Wagen eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit und anschließend in ein Krankenhaus gebracht werden.

Die Ermittlungen zu den Unfallhergängen dauern in beiden Fällen an.

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Sanierung des historischen Gebäude-Ensembles der JVA nimmt die nächste Hürde


Dass eine Zwischenlösung nicht nach Zwischenlösung aussehen muss, ist gegenwärtig auf dem JVA Gelände zu besichtigen: Um den Sanierungsprozess der JVA fortzusetzen und nach dem Zentralgebäude und der Teilanstalt in Bremerhaven nun im nächsten Schritt auch das in die Jahre gekommene Hafthaus II zu modernisieren, war Kreativität gefragt. Denn die bislang dort untergebrachten Gefangenen konnten aus Platzgründen nicht einfach auf andere Hafthäuser verteilt werden. Die Lösung für dieses Problem nimmt nun deutlich sichtbar Formen an: Am Rande des JVA-Sportplatzes ist innerhalb der Mauern der Bremer Justizvollzugsanstalt ein Containerhaus mit insgesamt 60 jeweils 12 Quadratmeter großen Hafträumen samt integrierter Nasszelle sowie Gemeinschaftsräumen entstanden. Den Baufortschritt – bereits im September soll das neue Gebäude bezugsfertig sein – hat sich jetzt Justizsenatorin Claudia Schilling direkt vor Ort angeschaut.

Marko Rothaar (links), zuständig für Liegenschaften im Justizressort und der Leiter der JVA, Hans-Jürgen Erdtmann (rechts) erläuterten Senatorin Claudia Schilling den Baufortschritt des neuen Container-Hafthauses im Hintergrund. Foto: Justizressort
Marko Rothaar (links), zuständig für Liegenschaften im Justizressort und der Leiter der JVA, Hans-Jürgen Erdtmann (rechts) erläuterten Senatorin Claudia Schilling den Baufortschritt des neuen Container-Hafthauses im Hintergrund. Foto: Justizressort

Schilling: "Es sagt viel über eine Gesellschaft aus, wie sie mit ihren Gefangenen umgeht. Ich freue mich daher sehr, dass wir durch die neue Containeranlage jetzt die nächsten Schritte zur weiteren Sanierung des denkmalgeschützten Gebäude-Ensembles der Justizvollzugsanstalt angehen können." Und was hier mit Unterstützung durch Immobilien Bremen in nur wenigen Wochen entstanden sei, könne sich wirklich sehen lassen, so Schilling weiter: "Wenn man es nicht wüsste, würde man nicht erahnen, dass das neue Gebäude innerhalb weniger Wochen aus vorgefertigt angelieferten Containern zusammengestellt wurden – das Ganze sieht keineswegs nach einem Provisorium aus. Im Gegenteil: Die neuen, modernen Haft- und Gemeinschaftsräume sind für die Gefangenen ein Gewinn an Lebensqualität – und sozusagen ein Vorgeschmack auf die zukünftigen, dann von Grund auf sanierten Hafträume in den historischen Hafthäusern."

WC und Waschgelegenheit befinden sich direkt in den neuen Container-Hafträumen hinter einer sogenannten
WC und Waschgelegenheit befinden sich direkt in den neuen Container-Hafträumen hinter einer sogenannten "Schamwand". Foto: Justizressort

Auch für den Leiter der JVA, Hans-Jürgen Erdtmann, ist das neue, dreistöckige Hafthaus ein echtes Aufbruchssignal: "Wir erhalten so die Möglichkeit, parallel zum laufenden JVA-Betrieb, die dringend nötigen Sanierungsarbeiten in den alten Hafthäusern fortzusetzen."

Insgesamt wird für die jetzt anstehende Sanierung der Hafthäuser 1 und 2 ein Betrag von rund 49 Millionen Euro veranschlagt. Dazu Schilling: "Ja, das ist viel Geld, aber für mich steht außer Frage, dass wir hinter Gittern auch im Sinne des Resozialisierungsgedankens die heutigen Ansprüche an eine menschenwürdige Unterbringung gewährleisten müssen," betont die Senatorin und betont: "Auch in Zukunft wird die Haft in der JVA alles andere als ein Hotelaufenthalt. Hier werden keineswegs goldene Wasserhähne verbaut. Aber Mindeststandards wie moderne WC-Anlagen, Gemeinschafts- sowie Hafträume – und diese werden nun sowohl in dem neuen Containerhaus als auch anschließend im Zuge der Sanierung der historischen Hafthäuser entstehen - haben eben auch einen Einfluss darauf, wie sich die Menschen, die dort untergebracht sind nach Ende ihrer Haftstrafe wieder in die Gesellschaft einfügen."

Jeder der 60 neuen Hafträume der Containeranlage ist zwölf Quadratmeter groß und verfügt über einen integrierten, abgetrennten Nassraum. Foto: Justizressort
Jeder der 60 neuen Hafträume der Containeranlage ist zwölf Quadratmeter groß und verfügt über einen integrierten, abgetrennten Nassraum. Foto: Justizressort

Letztlich würden von der Sanierung zudem nicht nur die Gefangenen profitieren, ergänzt Anstaltsleiter Erdtmann: "Neben modernen Sicherheitsstandards erhalten dadurch auch die Kolleginnen und Kollegen, die hier täglich Dienst tun ein besseres Arbeitsumfeld – und das haben sie verdient."

Info:
Im September soll das neue "Container-Hafthaus" (mit der Aufstellung begonnen wurde Ende Mai) mit seinen 60 Haftplätzen in Einzelzellen bezugsfertig sein. Aktuell wird parallel dazu bereits die Elektrotechnik und Haftraumkommunikation des Hafthauses 3 ertüchtig. Nach Fertigstellung des Containerhauses soll dann letztlich das Hafthaus 2 samt des dazugehörigen Mittelbaus für die Sanierung freigezogen werden. Die dort untergebrachten Häftlinge werden dann in der Containeranlage und Teilen von Haus 3 unterbracht. Für die Sanierung von Mittelbau und Hafthaus 2 wird anschließend mit einer Bauzeit von drei Jahren kalkuliert. Anschließend wird dann das Hafthaus 1 genau wie vorher das Hafthaus 2 freigezogen und saniert werden. Zusammengenommen ist die Gesamtbaumaßnahme mit sieben Jahren veranschlagt.

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Am späten Mittwochabend zerstörten Flammen ein Wohnhaus im Ortsteil Westend vollständig. Drei Personen erlitten zum Teil schwere Verletzungen. Die Feuerwehr bekämpfte den Brand mit rund 50 Einsatzkräften.

Um 22:16 Uhr ging der erste Notruf in der Feuerwehr- und Rettungsleitstelle ein. Gemeldet wurde eine deutliche Rauchentwicklung aus einem Reihenhaus in der Melanchthonstraße. Umgehend erfolgte die Alarmierung von Einheiten der Feuer- und Rettungswachen 1, 2 und 4, der Freiwilligen Feuerwehr Bremen-Neustadt sowie des stadtbremischen Rettungsdienstes. Zudem rückten Führungsdienste und weitere Spezialfahrzeuge zur Einsatzstelle nach Walle aus.

Als die ersten Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr eintrafen, schlugen Flammen aus mehreren Fenstern des Wohnhauses. Drei Bewohner:innen hatten sich bereits aus dem Gebäude ins Freie gerettet. Sie waren alle drei verletzt, eine Person hatte schwere Verbrennungen erlitten. Sie wurden nach der Erstversorgung am Einsatzort vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus transportiert.

Bei dem Brandobjekt handelte es sich um ein zweigeschossiges Reihenhaus mit ausgebautem Dachgeschoss. Sofort bauten die Einsatzkräfte eine Wasserversorgung auf, ein Trupp ging zur Brandbekämpfung unter Atemschutz in das Gebäude vor. Parallel brachten weitere Feuerwehrleute zwei Drehleitern in Stellung, um eine Brandausbreitung über den Dachstuhl zu verhindern. Die Freiwillige Feuerwehr unterstützte die Löschmaßnahmen in der Folge mit einigen Atemschutztrupps.

Trotz der intensiven Brandbekämpfung konnten die Kräfte nicht verhindern, dass sich die Flammen im kompletten Gebäude und bis in den Dachstuhl ausbreiteten. Erst nach über einer Stunden hatten die Feuerwehrleute den Brand unter Kontrolle. Anschließend nahmen sie große Teile des Dachstuhls auf, um Glutnester zu löschen. Endgültig "Feuer aus" gab der Einsatzleiter um 0:42 Uhr. Für die Atemschutztrupps schlossen sich an die Brandbekämpfung umfangreiche Hygienemaßnahmen an.

Im Einsatz waren rund 50 Kräfte aus dem Lösch- und Hilfeleistungsdienst sowie weitere zirka 15 Personen des Rettungsdienstes.

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