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Stadtentwicklungs- und Innenressort einigen sich auf weiteres Vorgehen in Sachen Bordellbetriebe

Die Ressorts Inneres und Stadtentwicklung haben sich heute (23. Februar 2021) über das weitere Vorgehen in Sachen Bordellbetriebe in der Neustadt sowie in der Innenstadt und einer geplanten Spielhalle derselben Betreiber geeinigt. Stadtentwicklungssenatorin Dr. Maike Schaefer und Innensenator Ulrich Mäurer werden zur nächsten Senatssitzung ein Moratorium vorschlagen. Das Wirtschaftsressort sagte zu, von sich aus bis dahin keine Entscheidung zu treffen.

Ziel des Moratoriums ist, bis zur abschließenden Bewertung der bereits vorliegenden Erkenntnisse und einem vertieften Austausch über weitere Informationen mit der Polizei Niedersachsen keine weiteren behördlichen Entscheidungen über bau- oder gewerberechtliche Anträge aus dem Umfeld der Hells Angels zu treffen. Bei allen drei Projekten bestehe der Verdacht, dass Mitglieder der organisierten Kriminalität, in diesem Fall Mitglieder der Hells Angels, als Drahtzieher und Akteure hinter den Geschäftsführerinnen stünden.

Senator Mäurer: "Das Moratorium verschafft den beteiligten Behörden Zeit, alle Fakten detailliert zusammenzutragen und erneut gemeinsam zu bewerten." Am Ende könne dabei durchaus auch ein Widerruf der Erlaubnis für das Bordell in der Neustadt, dem "Eros69", stehen.

Senatorin Dr. Maike Schaefer: "Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass Hells Angels hinter den Projekten stehen, gilt es, auch sämtliche Möglichkeiten des Bau- und Gewerberechts zu nutzen, um der organisierten Kriminalität entgegenzutreten." Auf dem Prüfstand steht dabei auch eine Bauvoranfrage für einen Spielhallenbetrieb auf dem Gelände des "Eros69". Antragstellerin ist die Schwester des Anführers der Hells Angels in Delmenhorst.

Zum Hintergrund: Der Ehemann der einen Geschäftsführerin gehörte der Führungsriege des 2013 in Bremen verbotenen Vereins "Hells Angels MC Bremen" an und gilt aktuell als Anführer der "Hells Angels MC Key Area" in Delmenhorst. Zugleich trat er in den vergangenen Monaten in diversen Angelegenheiten als Ansprechpartner gegenüber Behörden für das "Eros69" in der Neustadt auf.

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 Traditioneller Festakt erneut verschoben - Zwei Eingebürgerte erzählen beispielhaft von ihren Erfahrungen

Im Januar 2020 beging Innensenator Ulrich Mäurer zuletzt mit Hunderten von Neubürgerinnen und Neubürgern sowie ihren Angehörigen die Einbürgerungsfeier in der Oberen Rathaushalle. Diese Tradition mit viel Musik, Gesang und Austausch sollte im September 2020 zum 27. Mal fortgesetzt werden, doch dann kam die Corona-Pandemie. So musste die geplante Feier nicht nur im vergangenen September ausfallen, sondern kann auch in diesem Jahr nicht wie geplant stattfinden. Mit einem persönlichen Schreiben an alle Bremerinnen und Bremer, die zwischen September 2020 und Januar 2021 eingebürgert wurden, gratulierten Bürgermeister Andreas Bovenschulte und Innensenator Ulrich Mäurer 383 Personen herzlich zu ihrer Einbürgerung. „Die Einbürgerung ist ein ganz wichtiger Schritt in Ihrem Leben, auf den sich einige schon seit langem gefreut haben. Und auch ich bin stolz, dass sich so viele Menschen so zu Bremen und Deutschland zugehörig fühlen, dass sie unsere gemeinsame Zukunft mitgestalten wollen. Dass Sie diesen Schritt gegangen sind, wäre in jedem Fall eine Feier wert gewesen - aber die Corona-Pandemie erlaubt das derzeit leider nicht“, sagt Bovenschulte.

Alle, die sich einbürgern lassen, haben ihre ganz eigene Geschichte. Innensenator Mäurer hat sich mit zwei der kürzlich eingebürgerten Bremerinnen und Bremern, die in einer Zeit ohne Corona zur nächsten Feststunde im Rathaus eingeladen worden wären, einzeln getroffen: Carlos Campos Serna aus Mexiko und Galina Rubina aus der Ukraine.

Innensenator Ulrich Mäurer (links) gratuliert Carlos Campos Serna aus Mexiko zur Einbürgerung.
Innensenator Ulrich Mäurer gratuliert Carlos Campos Serna aus Mexiko zur Einbürgerung.

Campos Serna erhielt seine offizielle Einbürgerungsurkunde am 2. Dezember 2020.

 Der Weg von der Antragsstellung bis zur Urkunde verlief jedoch nicht ganz reibungslos. Verantwortlich dafür war die Pandemie. Der studierte Architekt konnte bereits im Oktober 2019 alle nötigen Dokumente vorlegen. Was noch fehlte, war der Einbürgerungstest. Doch den nächsten freien Termin an der Volkshochschule gab es erst im Mai 2020. Also besuchte Campos Serna seine Mutter und seine Familie in Mexiko und plante, rechtzeitig zum Prüfungstermin wieder in Deutschland zu sein. Doch dann kam Corona und der 60-Jährige konnte erst im Juli 2020 wieder zurück nach Bremen fliegen. Campos Serna: "Zum Glück bekam ich noch im Oktober einen neuen Termin."

Innensenator Ulrich Mäurer (links) mit Galina Rubina. Durch die Einbürgerung genießt die Ukrainerin Reiseerleichterungen in vielen Ländern innerhalb und außerhalb der EU.

Innensenator Ulrich Mäurer mit Galina Rubina. Durch die Einbürgerung genießt die Ukrainerin Reiseerleichterungen in vielen Ländern innerhalb und außerhalb der EU.

Galina Rubina wurde 1961 in der Ukraine geboren, schloss dort ihr Studium als Diplom-Ingenieurin in Chemie ab und kam 1999 nach Deutschland.

 Hier machte sie eine Ausbildung zur pharmazeutisch-technischen Assistentin. Nach einer weiteren Qualifizierungsmaßnahme konnte die heute 59-Jährige beruflich Fuß fassen und ist seit 2017 in einem Labor eines Unternehmens in Bremen beschäftigt. "Die Einbürgerung ist ein wichtiger Schritt für mich", erklärt Rubina, "denn mit der Einbürgerung darf ich politisch aktiv mitentscheiden, wählen und auch selbst gewählt werden." Diese Freiheit sowie Reiseerleichterungen in vielen Ländern innerhalb und außerhalb der EU seien ausschlaggebend gewesen, ihre Einbürgerung zu beantragen.

Im Falle von Campos Serna hat die Liebe ihn nach Deutschland geführt. Als seine Partnerin eine Tochter erwartete, war für ihn klar, dass er hier seine eigene Familie beheimaten will. Das war vor 31 Jahren. "Ich heiratete in Bremen als Tourist mit einem dreimonatigen Aufenthaltstitel und unserer kleinen Tochter im Arm", erinnert er sich. Durch die Heirat erhielt er einen Aufenthaltstitel für zunächst drei Jahre. 1999 folgte die ersehnte Daueraufenthaltsgenehmigung. "Ich sah meine Tochter aufwachsen und konnte mich mit Hilfe von vielen deutschen Freunden an die deutschen Bräuche und die Kultur gewöhnen". Den Anstoß für den Antrag auf die deutsche Staatsbürgerschaft habe der Fußballer Claudio Pizarro gegeben, der alle Einwanderer und Einwanderinnen dazu einlud, die deutsche Staatsangehörigkeit zu beantragen. Da er sich sehr stark in die deutsche Politik, die Gesellschaft und die Kultur integriert fühlte, war sich Campos Serna sicher, dass es für ihn nicht sehr schwierig werden würde, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten.


Auf die Frage nach Unterschieden und Gemeinsamkeiten zwischen Mexiko und Deutschland antwortet Campos Serna: "Meine Frau ist immer wieder erstaunt, dass ich im Gegensatz zu vielen Mexikanern und Mexikanerinnen immer mit deutscher Pünktlichkeit zu meinen Terminen erscheine." Beim Anfeuern ihrer Lieblingsfußballmannschaft seien aber alle gleich. "Genau wie die Deutschen schreien sich die Mexikaner vor Freude die Lunge aus dem Hals, wenn ihr Team ein Tor schießt." Seine zwei Nationalitäten würden ihn allerdings in einen Gewissenskonflikt bringen. Wenn nämlich bei der nächsten Fußballweltmeisterschaft die deutsche Mannschaft gegen das mexikanische "El Tri" spielen würde, fragt sich Campos Serna schon jetzt, für welches Team er aus vollem Herzen schreien solle.

"Diese beiden Geschichten sind sehr unterschiedlich und sie stehen beispielhaft für die unterschiedlichen persönlichen Wege, die hinter jeder Einbürgerung liegen", sagt Innensenator Mäurer. "Ohne Einwanderung wäre Bremen, wie wir es heute kennen, gar nicht denkbar. Unsere Stadt wäre deutlich kleiner ohne all die Menschen, die hier seit Monaten, Jahren oder Jahrzehnten leben und einen Migrationshintergrund haben. Wir wären auch deutlich ärmer - an Ideen, Lebensentwürfen und Lebensweisen, Sprachen und kultureller Vielfalt."

Das Migrationsamt Bremen zählt für das Jahr 2020 insgesamt 1.379 Einbürgerungen. Davon waren 710 männliche, 669 weibliche und 235 Personen unter 16 Jahre alt. Die im vergangenen Jahr eingebürgerten Bremerinnen und Bremer kommen aus 95 Ländern. Die größten Gruppen sind dabei aus der Türkei (180 Einbürgerungen), gefolgt von Syrien (159), Iran (94), Afghanistan (63), Polen (50), Irak (44), Großbritannien (35), Libanon (33), Nigeria (31) und Ghana (28).

Die Corona-Pandemie hat auch Einfluss auf den Dienstbetrieb des Migrationsamtes. So hat die Einbürgerungsbehörde ihr Verfahren aus Gründen der Kontaktreduzierung weitestgehend auf ein schriftliches Verfahren umgestellt und lädt in der Regel nur noch dann ein, wenn ein persönlicher Kontakt unerlässlich ist (z.B. zur abschließenden Urkundenaushändigung). Der persönliche Kontakt sowie Beratungen finden ansonsten telefonisch oder per E-Mail statt. Obwohl die Einbürgerungskampagne seit Beginn der Pandemie ruht, haben sich die Antragszahlen im Vergleich zu 2019 von rund 2.000 Anträgen auf rund 2.300 Anträge in 2020 deutlich erhöht.

Seit dem Referendum in Großbritannien im Juni 2016 bis zum 31.12.2020 wurden insgesamt 370 britische Staatsangehörige eingebürgert. Allein im vergangenen November und Dezember haben 50 Bremerinnen und Bremer mit britischer Staatsangehörigkeit die Einbürgerung beantragt. Diese Vorgänge befinden sich größtenteils noch in der Bearbeitung. Um unter Beibehaltung der britischen Staatsangehörigkeit auch nach dem 31.12.2020 eingebürgert werden zu können, ist es u.a. entscheidend, dass der Antrag auf Einbürgerung noch im Jahre 2020 gestellt worden ist.

Aufgrund der deutlich erhöhten Antragszahlen, der begrenzten personellen Kapazitäten und der Einschränkungen, die sich aus der Pandemie ergeben, kann über einen Einbürgerungsantrag gegenwärtig nicht so schnell entschieden werden wie üblich. So dauert es aktuell ab Antragsstellung bis zur Ausstellung der Einbürgerungsurkunde etwa sieben bis acht Monate.

Wer dauerhaft in Deutschland lebt und noch nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, kann bereits nach sechs Jahren Aufenthaltsdauer in die deutsche Staatsangehörigkeit eingebürgert werden, wenn die betroffene Person über entsprechend gute Deutschkenntnisse verfügt, ihren Lebensunterhalt sichern kann, nicht straffällig ist und sich zum Grundgesetz bekennt. Die Antragszahlen syrischer Staatsangehöriger stellen inzwischen die größte Gruppe der Antragssteller im Jahr 2020. Da eine Vielzahl der Syrerinnen und Syrer im Jahr 2015 eine Aufnahme in Deutschland gefunden hat und die sechs Jahre Aufenthaltsdauer für viele dieser Menschen bald erreicht sein werden, wird eine deutliche Steigerung der Anträge von Syrerinnen und Syrern auch für dieses Jahr erwartet.
Weitere Informationen zu den Voraussetzungen für die Einbürgerung finden Sie unter www.bremen.de/einbuergerung.

Ansprechpartnerin beim Bremer Rat für Integration für Bremerinnen und Bremer, die sich für die Einbürgerung interessieren, ist Frau Irem Gündüz, 361-16849, einbuergerungslotsen@migration-bremen.de.

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Am Mittwoch wurde in Walle eine 17-Jährige in einer Straßenbahn angespuckt, als sie Fahrgäste auf die Maskenpflicht hinwies. Am Donnerstag sorgte eine Beerdigung mit etwa 150 Trauergästen auf dem Friedhof Osterholz für einen Polizeieinsatz.

Die 17-Jährige befand sich am Mittwochabend gegen 19:15 Uhr in der Straßenbahn der Linie 3 in Richtung Gröpelingen. Dort traf die junge Bremerin auf vier Jugendliche, drei von ihnen trugen keine Masken. Als der Straßenbahnfahrer das Trio über Mikrofon auf die Maskentragepflicht hinwies, fasste sich die 17-Jährige ein Herz und unterstütze den Bahnmitarbeiter, in dem sie die Jugendlichen ebenfalls ansprach. Diese reagierten weniger höflich und quittierten die Ansprache des Mädchens mit Drohungen und Beschimpfungen. Der vierte im Bunde nahm schließlich seine Maske herunter und spuckte der Bremerin ins Gesicht. An der Haltestelle Hansator verließen die Jugendlichen die Straßenbahn und flüchteten. Zeugen werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.

Am Donnerstagmittag fand auf dem Osterholzer Friedhof eine Beerdigung mit in der Spitze etwa 150 Trauergästen statt. Dabei kam es zu Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln, die zulässige Gesamtzahl für Veranstaltungen war ebenfalls überschritten. Einsatzkräfte dokumentierten die festgestellten Verstöße und fertigten eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz. Die weiteren Ermittlungen wurden zuständigkeitshalber an das Ordnungsamt übergeben.

Die Polizei Bremen appelliert aus diesem Grund erneut: Bitte halten Sie sich an die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Es kommt auf jeden Einzelnen an. Schützen Sie Ihre Gesundheit und die der Menschen in Ihrer Umgebung.

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Bislang unbekannte Einbrecher brachen im Zeitraum von Donnerstag auf Freitag in eine Moschee in Hemelingen ein und entwendeten Bargeld aus mehreren Spendenboxen. Die Polizei Bremen sucht Zeugen.

Der oder die Einbrecher drangen durch ein Fenster in den Gebetsraum der Moschee ein, brachen dortige Spendenboxen auf und entnahmen daraus Bargeld. Hiernach flüchteten sie in unbekannte Richtung. Die Polizei fragt: Wer hat zwischen Donnerstag und Freitag in der Hemelinger Bahnhofstraße verdächtige Beobachtungen gemacht? Wer kann Hinweise zu möglichen Tatverdächtigen geben?

Zeugenhinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 entgegen.

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Der Polizei und Staatsanwaltschaft Bremen gelang ein Schlag gegen die Drogenkriminalität. Die intensiven Ermittlungen waren Ende vergangenen Jahres aufgenommen worden. Einsatzkräfte der Polizei beschlagnahmten im November in Bremen-Walle rund 85 Kilogramm Kokain mit einem Verkaufswert von etwa 2,5 Millionen Euro und mehrere tausend Euro Bargeld. Zwei Täter konnten vorläufig festgenommen werden.

Nach einem Hinweis konnte die Polizei in einem Mehrparteienhaus im Stadtteil Walle Ende November ein Päckchen Kokain sicherstellen. Bei einer anschließenden angeordneten Wohnungsdurchsuchung fanden die Einsatzkräfte 84 weitere Pakete Kokain, versteckt in einem Schrank. Außerdem wurden Koffer für den Drogentransport und ein Baseballschläger sichergestellt.


Im Laufe der Ermittlungen gerieten ein 28-jähriger Mann und sein 35 Jahre alter Bekannter in den Fokus der Ermittler. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bremen wurden eine Wohnung in Gröpelingen sowie Häuser in Walle und in Delmenhorst und drei Fahrzeuge durchsucht. Dort beschlagnahmten Polizisten eine scharfe Waffe inklusive Munition, mehrere Schreckschusswaffen sowie diverse Messer und Schlagringe. Außerdem wurden hohe Bargeldbeträge und Mobiltelefone sichergestellt. Die Beamten fanden unter anderem auch Goldschmuck und Sparbücher. Polizisten nahmen den 28- und den 35-Jährigen vorläufig fest. Intensive Anschlussermittlungen folgten.

Gegen die zwei Tatverdächtigen wurden Ermittlungsverfahren wegen illegalem Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und unerlaubtem Waffenbesitz eingeleitet. Die umfangreichen Ermittlungen dauern an. Für weitere Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Staatsanwaltschaft Bremen.

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Am Montagabend durchsuchte die Polizei Bremen Wohnungen im Stadtgebiet und in Niedersachsen nachdem sie in einem Lokal in Walle mehrere Kilo Drogen und Bargeld gefunden hatten. Gegen sechs Männer wird wegen des Verdachts des Handels mit Betäubungsmitteln ermittelt.

Um 20:10 Uhr erhielten Einsatzkräfte der Polizei Bremen einen Hinweis, dass in einem Ladenlokal im Steffensweg mehrere Menschen anwesend seien und gegen die Coronaverordnung verstoßen würden. Vor Ort stellten die Polizisten deutlichen Marihuanageruch fest. Bei der anschließenden Durchsuchung der ehemaligen Gaststätte fanden sie mehrere Kilo Marihuana, eine größere Menge Bargeld und Schmuck. Die sechs anwesenden Männer im Alter von 20 bis 39 Jahren wurden mit dem Vorwurf des mutmaßlichen Drogenhandels konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft erwirkte im Anschluss Durchsuchungen von insgesamt acht Wohnungen in Bremen und Niedersachsen. Dabei fanden Einsatzkräfte mehrere Kilo Amphetamine, Extasy-Pillen, Marihuana und auch Falschgeld, sowie Feinwaagen und Verpackungsmaterial.

Die sechs Männer wurden zunächst in Gewahrsam genommen und nach Abschluss der Maßnahmen entlassen. Sie erwartet jetzt ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die weiteren Ermittlungen dauern.

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Viele Osterholzer kennen und lieben sie. Das niedliche Schwanen-Paar vom Osterholzer Friedhof. Nun sind beide tot.
Nachdem bereits vor den Weihnachtsfeiertagen ein lebloser Schwan auf dem Friedhof gefunden wurde, nun die weitere, bittere Nachricht: Der zweite Schwan ist ebenfalls tot. Er wurde am letzten Wochenende auf dem Gelände der Gräberanlage aufgefunden. Die Auffindesituation lässt darauf schließen, dass der Vogel auf grausame Art und Weise durch bisher unbekannte Tatverdächtige zerschnitten und getötet wurde.
Die Polizei Bremen erhielt am Dienstag über die telefonische Anzeigenaufnahme (☎ 362-12700) Kenntnis von beiden Fällen und hat zusammen mit der Tierschutzbehörde die Ermittlungen wegen einer Straftat nach dem Tierschutzgesetz aufgenommen. Wer ein Wirbeltier tötet, kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.
Wir suchen nun Zeugen und fragen:
Wer hat am Wochenende oder vor den Feiertagen auf dem Friedhofsgelände im Ortsteil Ellener Feld verdächtige Beobachtungen gemacht? 
Laut Internetforen soll eventuell ein Radfahrer die Tat vor wenigen Tagen beobachtet haben. Dieser und weitere Zeugen wenden sich bitte an den Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888.
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Hinter der Polizei Bremen liegt eine arbeitsreiche Silvesternacht. Die Einsatzkräfte ahndeten diverse Verstöße gegen die Coronaverordnung und das Feuerwerksverbot. Dazu kamen Delikte wie Straßenraube, Schlägereien, Sachbeschädigungen und Ruhestörungen.

Die Streifenwagen rückten im Zeitraum von 18 Uhr bis 6 Uhr am Neujahrsmorgen zu über 300 Einsätzen aus, das sind etwas mehr als in den vergangenen Jahren. Im gesamten Stadtgebiet konnte man in der Nacht Feuerwerk hören, die Polizei beschlagnahmte knapp 250 Böller und Raketen und fertigte entsprechende Anzeigen. Gegen Mitternacht versammelten sich viele Menschen auf den Weserbrücken und in den Wallanlagen. Die Einsatzkräfte schritten konsequent ein, führten Lautsprecherdurchsagen durch und ahndeten überwiegend Verstöße wegen des Nichteinhaltens der Maskenpflicht. Vermehrt wurden in der Nacht auch Personen mit Schusswaffen gemeldet. Die Polizisten beschlagnahmten mehr als ein Dutzend "echte" sowie Schreckschusswaffen. Diese Einsätze sind besonders brisant, denn auf Distanz oder bei Dunkelheit kann nicht immer sofort eine unechte Waffe erkannt werden. Die Polizisten müssen immer so handeln, als sei die Waffe echt.

In Woltmershausen wurde ein Baby von einer Rakete leicht verletzt und musste ambulant behandelt werden. In Osterholz warfen Personen nach einem Mülltonnenbrand Feuerwerkskörper in Richtung Einsatzkräfte der Feuerwehr. Die Kripo ermittelt in beiden Fällen. In Blumenthal schoss um 20.30 Uhr ein 16-Jähriger in der Straße Kreinsloger mit einer Schreckschusswaffe auf ein fahrendes Auto. Die Autofahrerin erschrak dermaßen, dass sie ihr Fahrzeug dabei auf die Gegenfahrbahn lenkte, anschließend aber unter Kontrolle bekam ohne, dass es zu einer Kollision kam. Die Einsatzkräfte konnten den Verdächtigen noch in Tatortnähe stellen. In der Straße Am Tiefbrunnen in Vegesack brannten gegen 1.30 Uhr zwei Autos, es entstand ein Sachschaden von mehr als 40.000 Euro. Zeugenhinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 entgegen.

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