Bremen News

Zur Entlastung der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Vegesack hat die Sozialbehörde heute (Donnerstag, 30. April 2020) in der Waller Überseestadt eine neue Unterkunft in Betrieb genommen. Hier sollen für die Dauer ihrer Gerichtsverfahren Personen aufgenommen werden, die Rechtsmittel eingelegt haben gegen die Zuweisungsentscheidung zu ihrem gesetzlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik. Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit und nur für die Dauer des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens werden sie dort untergebracht. Eine Wohnverpflichtung in einer Gemeinschaftsunterkunft besteht nicht.

Das Zollhaus bietet derzeit Platz für rund 40 Personen. In diesem Umfang entlastet es die Landeserstaufnahmeeinrichtung, wo etwa 310 Personen in knapp 200 Zimmern leben (Stand: heute Vormittag). Ziel in der derzeitigen epidemiologischen Lage sei ein Weiterbetrieb der Erstaufnahme mit 250 Plätzen.
„Mit der Wiedereröffnung des Zollhauses fahren wir unseren Kurs konsequent fort, angesichts des Ansteckungsrisikos in der Pandemie möglichst viele Menschen aus der Erstaufnahme ausziehen zu lassen“, sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann. Im Zollhaus stünden den Bewohnern kleine Zimmer mit eigenen Sanitäranlagen zur Verfügung, die Mahlzeiten würden in Gemeinschaftsräumen eingenommen.
Im Zollhaus waren seit Dezember 2014 zunächst zwölf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht worden, ab Herbst 2015 war es mit 60 Minderjährigen voll belegt. Träger war die Akademie Lothar Kannenberg. Für den ursprünglichen Zweck wird das Haus derzeit nicht mehr benötigt. Die Betreuung der jungen Männer wird die AWO übernehmen.
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Senatorin Stahmann mahnt dringend Rückkehr zu legitimen Formen des Protests an

Wegen mehrfacher schwerer Brandstiftung in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Vegesack ist jetzt Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet worden. Wiederholt waren in der Nacht sowie am heutigen Tage (24.04.2020) Papierkörbe in Sanitäranlagen in Brand gesetzt worden. In der Einrichtung leben derzeit 370 Bewohnerinnen und Bewohner, darunter auch Frauen mit kleinen Kindern. „Bei allem Verständnis für den Protest einer Bewohnergruppe gegen die Unterbringung in Vegesack, hier ist die Grenze des legitimen Protests klar überschritten“, sagte Senatorin Stahmann. „Hier stehen Leib und Leben einer großen Zahl von Menschen unmittelbar auf dem Spiel.“ An die Täter appellierte sie dringend: „Hören Sie sofort auf damit!“
Die Brandstiftung könne insbesondere deshalb verhängnisvolle Folgen haben, weil seit längerer Zeit Fehlalarme mit Handmeldern ausgelöst werden, teils mehrfach in der Nacht. „Inzwischen kann man die Bewohnerinnen und Bewohner immer schwerer dazu bewegen, das Gebäude bei Feueralarm zu verlassen“, sagte Senatorin Stahmann. „Das hätte fatale Folgen, wenn sich ein Feuer nicht mehr rechtzeitig löschen lässt.“
Die Brandstiftungen wurden offenbar in voller Absicht zeitlich und räumlich so abgepasst, dass die Sicherheitskräfte bei ihren regelmäßigen Rundgängen den jeweiligen Bereich gerade verlassen hatten.
Um die Sicherheit zu erhöhen, werden nun in allen Fluren zusätzliche Sicherheitskräfte eingesetzt. Bewohnerinnen und Bewohner werden auch von dem Mitarbeitenden direkt aufgeklärt.
Senatorin Stahmann hofft nun auf baldige Ermittlungserfolge durch die Polizei. Wer ein Feuer in einem Gebäude legt, in dem sich Menschen aufhalten, sieht sich dem juristischen Vorwurf der schweren Brandstiftung ausgesetzt. Darauf steht eine Freiheitsstrafe von nicht unter einem Jahr. Kommt dabei ein Mensch zu Schaden, wird die Straftat als besonders schwere Brandstiftung gewertet. Die Mindeststrafe liegt bei zwei Jahren. Wenn durch die Brandstiftung ein Mensch in Lebensgefahr kommt, liegt die Mindeststrafe bei fünf Jahren.
Senatorin Stahmanns dringender Appell an den oder die Täter: „Lassen Sie es nicht so weit kommen. Nichts gibt Ihnen das Recht, Ihre Mitbewohnerinnen und Mitbewohner einem solchen Risiko auszusetzen.“
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Aus der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Vegesack ist erstmals ein Bewohner mit einer Corona-bedingten Atemwegsinfektion in eine Klinik eingeliefert worden. Das teilte Sozialsenatorin Anja Stahmann heute (Freitag, 24. April 2020) mit. Bislang haben 133 Bewohnerinnen und Bewohnern einen positiven Befund, mehrere sind bereits wiederholt getestet worden. Die übrigen Krankheitsverläufe seien bislang durchweg mild oder symptomfrei. „Ich wünsche dem Betroffenen, wie allen anderen schwer an Covid-19 erkrankten Menschen in Bremen, einen guten Behandlungserfolg und baldige Genesung“, sagte sie.
Senatorin Stahmann betonte aber auch angesichts der neuen Situation, dass weiterhin nicht die Möglichkeit bestehe, auch nur einen nennenswerten Teil der rund 5.000 Bewohnerinnen und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften im Flüchtlings- und Obdachlosenbereich kurzfristig dezentral unterzubringen. Für eine komplette Schließung der Gemeinschaftsunterkünfte gebe es in Bremen aber bei weitem nicht die erforderlichen Kapazitäten auf dem Wohnungsmarkt. Die bislang angebotenen Hotelunterkünfte hätten sich vor allem unter bau- und brandschutzrechtliche Gesichtspunkten als nicht geeignet erwiesen. Nach wie vor sei es das Konzept des Senats, die Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner in der Erstaufnahme zügig abzusenken, nachdem im März in einem ersten Schritt bereits gemeinsam mit dem Gesundheitsamt besonders gefährdete Personen identifiziert und anderweitig untergebracht worden seien. Derzeit lebten in der für bis zu 750 Personen ausgelegten Einrichtung rund 370 Menschen, weitere Umzüge von rund 50 Personen würden derzeit vorbereitet.
„Wer in einer Sammelunterkunft lebt, muss sich an die Hausordnung und an die Quarantänebestimmungen des Gesundheitsamtes halten, wie jede und jeder andere auch“, betonte die Senatorin. Leider zeige sich seit dem Auftreten des Virus in der Erstaufnahmeeinrichtung immer wieder, dass Einzelne mutwillig gegen elementare Regelungen verstießen. „Gegen mehrere Personen mussten bereits Hausverbote ausgesprochen werden, weil sie Auflagen nicht eingehalten oder absichtlich falsche Feueralarme ausgelöst haben, offenbar in der Absicht Unruhe im ganzen Hause zu verbreiten. Dadurch wird ein Klima verstärkt, das der derzeit ohnehin schwierigen Lage nicht guttut.“
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Die Zahl der Ansteckungen gab die Senatorin nach dem Vorliegen der jüngsten Testergebnisse mit „etwa 120“ an. Die Testungen für sämtliche Bewohnerinnen und Bewohner seien damit abgeschlossen, nur vereinzelt stünden noch Testergebnisse aus. „Anders als vom Robert-Koch-Institut vorgegeben testen wir jede und jeden, und nicht nur Menschen mit Symptomen und engerem Kontakt mit nachweislich Infizierten“, sagte die Senatorin. „Dadurch entdecken wir viele Fälle, die sonst nicht entdeckt werden, weil sie symptomfrei verlaufen.“ Sie zeigte sich zudem erleichtert, dass bislang niemand – weder Bewohnerinnen und Bewohner noch Beschäftigte – wegen einer Infektion in ein Krankenhaus eingeliefert werden musste.
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Tel. 361 17135.

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Im Jahr 2017 sind nur noch etwa 2.650 Menschen im Land Bremen angekommen

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Senatorin Anja Stahmann übergibt Einrichtung an die Caritas

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Landesämter für Verfassungsschutz stehen nicht zur Diskussion

Mit seinem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière jetzt eine bundesweite Debatte über eine neue Sicherheitsarchitektur in Deutschland ausgelöst. „Das Papier, auf den die Vorschläge des Bundesinnenministers beruhen, liegt uns nicht vor“, betont Bremens Innensenator Ulrich Mäurer am Dienstagvormittag. Ein bloßer Zeitungsartikel sei eine reichlich dünne Grundlage dafür, um öffentlich die gesamte Sicherheitsstruktur in Deutschland in Frage zu stellen sowie die Kompetenzen zu Lasten der Länder zu verändern. „Wenn es dem Bundesinnenminister um eine ernsthafte Debatte geht, sollte er diese schleunigst im direkten Gespräch mit den Kollegen der Länder suchen“, so Mäurer. Klar sei aber, dass es bestimmte Eckpfeiler in der Sicherheitsarchitektur gebe, die nicht diskutabel seien. So sei die einseitige Verlagerung der Kompetenzen auf den Bund nicht die Lösung des Problems. „Die Polizeien der Länder machen täglich eine gute Arbeit und unsere Landesämter für Verfassungsschutz leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in Deutschland. Ihre Abschaffung steht für mich nicht zur Disposition. „Ich bin zudem der festen Überzeugung, dass es nicht sinnvoll ist, wenn sich die Länder künftig beim Informationsaustausch allein von den Bundesbehörden abhängig machen würden“, so Mäurer.
Statt sich nach dem Anschlag in Berlin öffentlich im Kompetenzgerangel zu verlieren, sollten Bund und Länder schleunigst mögliche Defizite in der Zusammenarbeit analysieren und beheben.
Die Idee, dass der Bund künftig beim Vollzug von Abschiebungen mehr Verantwortung übernehmen könnte, bewertete Mäurer für „durchaus überlegenswert“. „Wir erleben derzeit beispielsweise, dass manche nordafrikanische Staaten auf die Rückübernahmeersuchen unserer Ausländerbehörden hinsichtlich ausreisepflichtiger Personen gar nicht oder nur sehr zögerlich reagieren.“ Dies sei mehr als ärgerlich, zumal, wenn es sich um überführte Straftäter handele. Mäurer: „Um diese Personen in ihre Heimatländer abschieben zu können, brauchen wir zwingend den Bund an unserer Seite, der, anders als die Bundesländer, entsprechend Einfluss und Druck auf die Mahgrebstaaten ausüben kann. In diesem Zusammenhang könnten Abschiebungen unter der Regie des BMI durchaus Sinn machen.“
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Bundesweit werden fast 450 Millionen Euro unter den Ländern umverteilt

Mit 57 Millionen Euro beteiligen sich die Länder an den Kosten Bremens zur Betreuung von minderjährigen Flüchtlingen, die im vergangenen Jahr vor dem 1. November eingereist sind. Eine entsprechende Vereinbarung unter den Ländern wird derzeit von den 16 Landesregierungen unterzeichnet. Heute (13. Dezember 2016) befasste sich der Senat der Freien Hansestadt Bremen mit dem Dokument. Die Zahlung war erwartet worden, die Einnahmen sind für die kommenden Haushaltsjahre bereits fest eingeplant. "Dennoch bin ich froh, dass die Vereinbarung nun verbindlich geschlossen wird und das Geld auch in der erwarteten Höhe kommt", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport.
Neben Bremen können auch andere Länder Einnahmen aus der Vereinbarung verbuchen, fast die Hälfte geht an Bayern (knapp 220 Millionen Euro). An Hessen werden 89 Millionen gezahlt, an Hamburg 43 Millionen, an das Saarland 20 Millionen, an Schleswig-Holstein 13 Millionen und an Berlin fünf Millionen Euro. Größte Zahler sind Nordrhein-Westfalen (103 Millionen Euro), Niedersachsen (83 Millionen) und Baden-Württemberg (73 Millionen). Die konkreten Berechnungen und die Verteilung der Finanzmittel verantwortet das Bundesverwaltungsamt.
Die Zahlungen sollen die Mehrkosten ausgleichen, die dadurch entstehen, dass unbegleitete Minderjährige vor November 2015 nicht gleichmäßig auf die Bundesländer verteilt worden sind. So haben einige Länder mehr, andere Länder weniger aufgenommen, als es ihrer Verpflichtung nach dem Königsteiner Schlüssel entsprochen hätte. Dieser Verteilschlüssel wird erst seit November 2015 auf neu eintreffende unbegleitete Minderjährige angewandt. Wer vorher gekommen ist, unterliegt nicht der Verteilung, sondern bleibt im aufnehmenden Bundesland. Die für die Betreuung dieser Jugendlichen weiter anfallenden Kosten im Jugendhilfesystem sollen mit der Vereinbarung ausgeglichen werden.
Konkret heißt es dazu in dem Dokument: Für jeden unbegleiteten Minderjährigen und jungen Volljährigen, "der zum Stichtag über die Quote des Königsteiner Schlüssels für 2015 hinaus in einem Land betreut wurde, erhält dieses Land eine Pauschale in Höhe von 31.850 Euro (182 Tagessätze zu je 175 Euro). Finanziert werden die Ausgleichsbeträge von den Ländern, die am Stichtag weniger unbegleitete ausländische Minderjährige und junge Volljährige betreut haben, als es ihrer Sollquote nach dem Königsteiner Schlüssel für 2015 entsprochen hätte".
Bezogen auf seine Bevölkerungsgröße hat das Land Bremen in den Jahren 2014 und 2015 weitaus mehr Jugendliche aufgenommen als jedes der anderen Bundesländer. Für das Jahr 2014 hatte eine unabhängige Zählung ergeben, dass Bremen allein mehr Minderjährige aufgenommen hat, als alle fünf Länder im Osten zusammen.
Im Schulterschluss mit Bayern war es Sozialsenatorin Anja Stahmann nach über einjährigem Vorlauf gelungen, die Umverteilung von Jugendlichen nach dem Königsteiner Schlüssel durchzusetzen. Zu dem Zeitpunkt hatte Bremen rechnerisch pro Kopf rund viermal so viele Minderjährige aufgenommen wie Bayern. .
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Drei Behörden und ein großer Wohnbereich unter einem Dach

Die Arbeiten am ehemaligen Vulkan-Verwaltungsgebäude sind so gut wie abgeschlossen, heute (Freitag, 4. November 2016) hat Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport, die Immobilie offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Unter einem Dach finden sich jetzt vier Institutionen: Die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes für die Unterbringung in den ersten Tagen und Wochen, die Zentrale Aufnahmestelle des Landes (ZASt), wo die Identität der Antragsteller geprüft wird und die Entscheidung fällt, in welchem Bundesland sie ihr Verfahren durchlaufen sowie das Gesundheitsamt, das die gesundheitliche Erstversorgung vornimmt und eine tägliche Sprechstunde für Bewohnerinnen und Bewohner anbietet. Die vierte Einrichtung ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das in der kommenden Woche seine Arbeit an dem Standort aufnehmen wird, der Umzug soll am Wochenende abgeschlossen sein. Das Bundesamt entscheidet vor Ort über die Asylanträge.
"Wir haben mit dem neuen Ankunftszentrum wieder alle maßgeblichen Anlaufstellen für die Erstaufnahme im Land Bremen unter einem Dach", sagte Senatorin Stahmann. "Für die Menschen, die einen langen, beschwerlichen Weg hinter sich haben, ist das mit Sicherheit eine Erleichterung." Das Modell habe sich über Jahrzehnte in der Steinsetzer Straße bewährt. "Ich bin froh, dass wir an diese Erfahrungen anknüpfen können."
"Für uns bedeutet der Miteinzug in das Vulkangebäude die Fortsetzung einer jahrelang bewährten Praxis und engen Zusammenarbeit", sagte auch Detlef Schütte, derzeit im BAMF als kommissarischer Leiter der Abteilung 4 zuständig für den norddeutschen Raum. "Bereits am alten Standort in Habenhausen waren ZASt und Bundesamt unter einem Dach. Die dadurch entstandene sehr gute Zusammenarbeit kann nun im Vulkangebäude wieder aufgenommen werden." Das Bundesamt werde "mit zunächst 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einziehen", sagte Schütte.
Mit derzeit 700 Betten ist das neue Ankunftszentrum rund zweieinhalbmal so groß wie die Vorläufer-Einrichtung in Obervieland. "Damit stoßen wir nicht mehr so schnell an unsere Kapazitätsgrenzen", sagte Senatorin Stahmann. Bewohnerinnen und Bewohner werden mit drei Mahlzeiten täglich versorgt, selbst kochen können sie in der Erstaufnahmeeinrichtung nicht. Die Leitung hat Marina Golubew von der AWO. Zudem ist Sicherheitspersonal rund um die Uhr vor Ort.
Das Vulkan-Gebäude ist charakterisiert durch drei sternförmig angeordnete Gebäudeflügel. Bereits im April war Flügel A als Notunterkunft hergerichtet worden. Hier sind inzwischen Familien mit Kindern sowie Alleinstehende vorübergehend untergebracht. Im Erdgeschoss des Flügels B ist inzwischen eine Großküche mit Speisesaal entstanden, die oberen Stockwerke stehen als Wohnräume zur Verfügung. Im Flügel C schließlich sind ZASt, BAMF und Gesundheitsamt untergebracht. Investor ist die Bührmann-Gruppe aus Bremen, das Büro "architektur + design pieper GmbH" verantwortet die Ausführung.
Die Arbeiten zur Sanierung der 1975 errichteten früheren Vulkan-Verwaltungszentrale mit einer Nettogrundrissfläche von 18.900 Quadratmeter begannen Ende November 2015 und sind in nur elf Monaten abgeschlossen worden. Allein 263 Tonnen belasteten Materials sind bei der Sanierung des fünfgeschossigen Gebäudes angefallen, dazu 730 Tonnen unbelastetes Material. Allein für Entkernung und Schadstoffsanierung waren 20.000 Arbeitsstunden erforderlich. Durchschnittlich waren 60 Bauhandwerker am Bau, in Spitzenzeiten bis zu 100 – an sechs Tagen in der Woche. Lüftungs-, Elektro-, Löschwasser- und Heizungsanlagen wurden saniert, die Sanitäranlagen bedarfsgerecht ausgebaut und 68.000 Quadratmeter Gipskartonwände für 608 Räume in Wohn- und Bürobereichen eingezogen. Verbaut wurden unter anderem: 100 Kilometer Schwachstromleitungen, 200 Kilometer Starkstromleitungen, 7,8 Kilometer Abwasser- und Kaltwasserleitungen, 2.390 Quadratmeter Wandfliesen, 14.436 Quadratmeter Bodenbeläge, 10,7 Kilometer Fußleisten, drei Brandmeldezentralen mit insgesamt rund 1.400 Rauchmeldern, drei Sicherheitsbeleuchtungsanlagen mit etwa 750 angeschlossenen Leuchten, eine automatische Sprachalarmierungsanlage in vier Sprachen und mit circa 1.100 angeschlossenen Lautsprechern, 3.500 Schalter und Steckdosen, 158 WC-Anlagen, 70 Duschen, fünf Säuglingswannen sowie eine leistungsfähige Luftumwälzung mit Wärmerückgewinnung.
Das Gesundheitsamt ist grundsätzlich wochentags mit mindestens einer Ärztin oder einem Arzt sowie einer Medizinischen Fachangestellten für Erstaufnahme und Akutbehandlung vor Ort. Senatorin Eva Quante-Brandt: "Wir haben ein Modell der gesundheitlichen Versorgung etabliert, auf das wir stolz sein können. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes leisten hier eine hervorragende Arbeit, das Bremer Modell findet bundesweit Beachtung." Dazu gehöre, dass bei der Erstuntersuchung neben der medizinischen und psychologischen Anamnese auch die soziale Situation der Flüchtlinge erhoben wird. Das bezieht sich auf Familiensituation, Ausbildung, Beruf und Sprachkenntnisse sowie den Verlauf der Flucht und die Frage nach Angehörigen oder Bezugspersonen in Deutschland. Zudem werden alle Flüchtlinge in der neuen Einrichtung geimpft, festgestellte Impflücken werden geschlossen. In den ersten Tagen und Wochen können Flüchtlinge die Sprechstunde wiederholt aufsuchen, bis sie die Gesundheitskarte erhalten, die ihnen den Zugang zur Regelversorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ermöglicht.
In den ersten zehn Monaten 2016 hat Bremen 2.881 Personen aufgenommen, bis zum Jahresende wird die Zahl voraussichtlich auf rund 3.200 steigen. Im Jahr 2015 hatte das Land Bremen 10.274 Flüchtlinge und Asylbegehrende aufgenommen, im Jahr 2014 waren es 2.233. Das Land nimmt nach dem Königsteiner Schlüssel derzeit 0,96 Prozent aller Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland auf, davon werden 80 Prozent in der Stadt Bremen und 20 Prozent in der Stadt Bremerhaven betreut.
Derzeit kommen in der Erstaufnahme des Landes Bremen bis zu 30 Personen täglich neu an, die meisten werden entsprechend dem Königsteiner Schlüssel umverteilt. In der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes mit ihren Dependancen leben derzeit knapp 600 Menschen.
Fotos: Pressereferat der Senatorin.
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Das Übergangswohnheim an der Corveystraße in Findorff ist bezugsfertig. Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport, hat den Gebäudekomplex heute (Freitag, 12. August 2016) an den Träger Innere Mission unter der Leitung von Daniela Schütte übergeben. Die Bewohner werden nach und nach im Lauf der kommenden zwei Wochen einziehen. "Nach sieben Monaten reiner Bauzeit können wir jetzt den Betrieb aufnehmen", sagte die Senatorin. "Ich bin froh, dass wir Menschen in diesen schönen, bunten Gebäuden eine neue Heimat bieten können."
Das Übergangswohnheim ist nach dem Konzept der "Hofhäuser" umgesetzt und entspricht damit dem "blauen Dorf" in Grohn, dem "roten Dorf" am Überseetor" und dem "grünen Dorf" in Arbergen. Das Architekturbüro Feldschnieders + Kister hat es nach den Anforderungen der Sozialbehörde und unter der Regie von Immobilien Bremen entwickelt. "Das Konzept hat international große Beachtung gefunden und wird gegenwärtig als einer von fünf Entwürfen auf dem deutschen Stand bei der 15. Architekturbiennale in Venedig präsentiert", sagte Susanne Kirchmann, Geschäftsführerin von Immobilien Bremen (IB).
Die Häuser sind aus drei Meter breiten und neun Meter langen Einzelmodulen zusammengefügt und so angeordnet, dass übersichtliche, privat anmutende Innenhöfe entstehen. "Der Raum wird oft gar nicht als Öffentlichkeit empfunden, muslimische Frauen legen sogar ihr Kopftuch ab, wenn sie ihre kleinen Kinder beim Spielen beaufsichtigen", sagte die Senatorin nach Erfahrungen an den anderen Standorten. Die Hofhäuser vermittelten zudem ein "beinahe dörfliches Bild", ihre Architektur erinnere an die Atriumhäuser im Mittelmeerraum, zumal die Obergeschosse durch Laubengänge erschlossen würden.

"Das Thema Flucht spielt in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr die gleiche Rolle wie vor einem Jahr", sagte Senatorin Stahmann. "Aber wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass wir sehr viele Menschen nur in provisorischen Unterkünften aufgenommen haben. Mit dem Bau neuer Übergangswohnheime können wir nun nach und nach die Notplätze aufgeben. Das wird die Lebensbedingungen deutlich verbessern. Und das sind wir den Menschen schuldig, von denen wir erwarten, dass sie sich gut bei uns integrieren. Dazu gehört auch, dass sie sich willkommen fühlen."
Anders als in Grohn, Walle und Arbergen wurde in der Corveystraße nicht doppelstöckig gebaut, sondern dreistöckig: Die nur 2.550 Quadratmeter große Baufläche, ein ehemaliger Betriebshof des Umweltbetriebs Bremen, war so knapp bemessen, "und anders hätten wir hier keine 100 Menschen unterbringen können", erläuterte die Senatorin. Die Anlage mit ihrer Brutto-Geschossfläche von rund 2.300 Quadratmetern besteht aus drei Wohnhäusern und einem Wirtschaftsgebäude mit Räumlichkeiten für die Kinderbetreuung, Aufenthalts- und Unterrichtsräumen sowie den Büros für Heimleitung, Hausmeister, Wachdienst und Arzt. Insgesamt verfügt sie über 28 Appartements für je zwei Personen sowie zwölf Wohnungen für bis zu vier Personen. Alle sind mit Küche und sanitären Einrichtungen ausgestattet, zwei Wohnungen sind barrierefrei. Waschmaschinen- und Trocknerraum werden von allen Parteien eines Hauses gemeinschaftlich genutzt. Die Gebäude werden durch zwei Gaskessel mit jeweils zentraler Warmwasserversorgung beheizt. Ihre Wärmedämmung entspricht dem in Bremen gültigen Standard, der um 15 Prozent unter der gültigen Energie-Einsparverordnung (EnEV) liegt.
Daten zum Hintergrund
Insgesamt verfügt die Stadtgemeinde Bremen derzeit über 27 Übergangswohnheime mit zusammen rund 3.300 Plätzen, die neue Einrichtung in der Corveystraße eingerechnet. Darüber hinaus stehen rund 3.000 weitere Plätze in 22 Notunterkünften zur Verfügung. Das Land Bremen stellt zudem fast 1.400 Plätze in Einrichtungen der Erstaufnahme zur Verfügung.
"Parallel zum Aufbau dieser Kapazitäten gab es in den vergangenen Monaten auch einen massiven Abbau von kurzzeitig errichteten Notplätzen", sagte Senatorin Stahmann. Freigegeben wurden nicht nur 1.000 Plätze in Turnhallen und 1.500 in Zelten, sondern auch mehrere hundert Plätze in den Messe- und Eissporthallen, in Jugendherbergen sowie in einer Schule. Insgesamt waren 22 Gebäude vorübergehend und behelfsmäßig genutzt worden.
Bis zum Jahresende 2016 werden voraussichtlich weitere 1.300 Plätze in Übergangswohnheimen zur Verfügung stehen, bis August 2017 können darüber hinaus 2.000 Plätze hinzukommen. Zum Vergleich: Zu Beginn des Jahres 2013 gab es in Bremen drei Übergangswohnheime mit zusammen 755 Plätzen sowie die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung mit circa 250 Plätzen.
In den Monaten Januar bis einschließlich Juli 2016 hat das Bundesland Bremen 2.434 Geflüchtete aufgenommen. Das sind genau 488 weniger als im Vergleichszeitraum 2015, damals waren es 2.922.
Darüber hinaus haben sich 731 Geflüchtete als unbegleitete Minderjährige in Bremen gemeldet. Nach Inkrafttreten des Gesetzes "zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher" im November 2015 bleibt allerdings nur noch ein sehr geringer Anteil der neu ankommenden Jugendlichen in Bremen, der weitaus größte Teil unterliegt der Umverteilung in Bundesländer, die bislang nur sehr wenige Jugendliche aufgenommen haben. In den sieben Monaten seit Januar bis Juli 2016 hat Bremen insgesamt 25 unbegleitete minderjährige Ausländer dauerhaft aufgenommen. Im gleichen Zeitraum des Jahres 2015 waren es 701.
  Fotos: Pressereferat, Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport
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Hamsa kommt aus Syrien, hat einen Bachelor in Maschinenbau in der Tasche und möchte in Bremen seinen Master machen. "Zuerst muss ich gut Deutsch sprechen, das ist die Basis", erzählt er – in schon recht flüssigem Deutsch. Mohaimen aus dem Irak, der einen Abschluss in Bauingenieuerwesen hat, möchte in Bremen seinen Master machen. "Mit der Sprache geht es schon ganz gut. Ich mache gerade ein Praktikum bei einer Firma und spreche den ganzen Tag mit meinen Kollegen Deutsch. Dadurch lerne ich schnell dazu." Und Afra, die aus Syrien kommt und seit März in Bremen lebt, hat in Damaskus Bauingenieurwesen studiert und möchte an der Hochschule Bremen ihren Master machen. Sie alle können von einem neuen Angebot in Bremen profitieren: Geflüchtete Menschen, die sich für ein Studium an einer staatlichen Hochschule in Bremen interessieren, erhalten vielfältige Unterstützung und Beratung im neu eröffneten Hochschulbüro HERE (HERE steht für "Higher Education Refugees Entrance"). Das Hochschulbüro HERE liegt zentral und gut erreichbar im "Haus der Wissenschaft" in Bremens Altstadt. Es soll Anlaufstelle und Dreh- und Angelpunkt für die umfänglichen Maßnahmen des Integrationsprogramms aller vier staatlichen Hochschulen in Bremen und Bremerhaven werden.
"Wir wollen Türen öffnen und qualifizierten geflüchteten Menschen helfen, den Weg in ein Studium oder eine wissenschaftliche Weiterqualifikation besser und schneller zu finden", sagte Wissenschaftssenatorin Prof. Dr. Eva Quante-Brandt heute (06.07.2016) bei der offiziellen Eröffnung. "Viele kompetente junge Menschen, die aus ihrem Heimatland flüchten mussten, möchten studieren, ihr Studium fortsetzen oder sich wissenschaftlich weiterqualifizieren, können aber fluchtbedingt zum Teil nicht die notwendigen Nachweise vorlegen. Oft fehlen Sprachkenntnisse oder sie brauchen fachlichen Input, weil die ausländische Hochschulzugangsberechtigung nicht direkt den Weg ins Studium in Deutschland ermöglicht. Ihnen wollen wir eine Perspektive in Deutschland ermöglichen und gleichzeitig hochqualifizierte Fachkräfte gewinnen. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Integration dieser Menschen und für die Zukunft unseres Landes."
Die Unterstützung erfolgt in Form von Beratung, aber auch die Vermittlung in dafür vorgesehene Verfahren, zum Beispiel bei der Bewertung der ausländischen Zeugnisse oder für die Teilnahme an Sprachtests oder Tests zur Studierfähigkeit. Das Hochschulbüro ist damit Anlaufstelle für alle Fragen rund um die Integration von geflüchteten Menschen in das Hochschulsystem.
Insgesamt 150 geflüchtete Menschen sollen systematisch in Sprachkursen und studienvorbereitenden Maßnahmen der Hochschulen fit fürs Studium oder die Weiterqualifikation gemacht werden. 60 Studierende haben im Sommersemester schon in spezifischen Sprachkursen angefangen. Zum Wintersemester werden noch einmal 90 Plätze in Sprachkursen und/oder im Vorbereitungsstudium zur Vorbereitung auf die Hochschulzugangsprüfung vergeben.
Die Hochschulen werden frühestens ab dem Sommersemester 2017 Hochschulzugangsprüfungen für diejenigen abnehmen, die noch nicht über eine ausreichende Hochschulzugangsberechtigung aus ihrem Heimatland verfügen. Den Weg dafür hatte die Bremische Bürgerschaft mit einer Änderung des Bremischen Hochschulgesetzes im März 2016 freigemacht. Bundesweit einmalig ist, dass die bremischen Hochschulen gemeinsam die Hochschulzugangsprüfung abnehmen und deren erfolgreiches Bestehen auch zum Studium an allen Hochschulen berechtigt.
Prof. Dr. Thomas Hoffmeister, Konrektor für Lehre und Studium der Universität Bremen: "Mit IN-Touch hat sich die Universität Bremen schon früh positioniert, geflüchteten Menschen schnell und unbürokratisch Zugang zu akademischer Bildung zu ermöglichen. HERE ist eine logische Weiterführung und ein wichtiger Baustein, damit Geflüchtete ein Studium an den Bremer Hochschulen aufnehmen können. Ich bin froh, dass alle notwendigen Schritte zur Eröffnung von HERE so rasch umgesetzt wurden und wir im Wintersemester unter den Geflüchteten die ersten Studierenden an der Universität zum Vorbereitungsstudium begrüßen können."
Prof. Dr. Karin Luckey, Rektorin der Hochschule Bremen: "Internationalität und Weltoffenheit sind Markenzeichen der Hochschule Bremen. Mit der Beratung und Vorbereitung von Geflüchteten auf ein Studium wird der interkulturelle Campus der Hochschule Bremen bereichert und Bildungschancen für die Geflüchteten eröffnet."
Prof. Dr. Herbert Grüner, Rektor der Hochschule für Künste: "Wir freuen uns sehr, dass die Senatorische Behörde gemeinsam mit den vier staatlichen Hochschulen in Bremen die Integration von geflüchteten Menschen unterstützt. Das neue Büro HERE gibt uns die Möglichkeit, diese Menschen zentral und noch gezielter, je nach ihren Fähigkeiten und Interessen, zu beraten und somit ihren weiteren Bildungsweg zu unterstützen. Dies sehe ich als Aufgabe der Hochschulen – für die Hochschule für Künste ist diese insbesondere, qualifizierte angehende Künstlerinnen und Künstler sowie Musikerinnen und Musiker zu identifizieren."
Kristin Günther, Leiterin des International Office der Hochschule Bremerhaven: "Wir freuen uns, am Gemeinschaftsprojekt der Bremer Hochschulen beteiligt zu sein und mit der HERE-Geschäftsstelle, einen zentralen Koordinierungspunkt zu haben, an den wir unsere studieninteressierten Flüchtlinge aus Bremerhaven weitervermitteln können. Uns als Hochschule ist die Integration von Geflüchteten sehr wichtig und wir unternehmen alle Anstrengungen, diese sozial bestmöglich zu integrieren."
IN-Touch – Bremer Gasthörer-Programm mit Vorbildcharakter:
Unabhängig von der Möglichkeit, ein reguläres Studium aufzunehmen, besteht schon seit zwei Jahren das Programm IN-Touch. Mit Beginn des Sommersemesters 2014 wurde das Programm IN-Touch als bis dahin bundesweit einziges seiner Art ins Leben gerufen. Unabhängig vom Aufenthaltsstatus ermöglicht das Programm geflüchteten Menschen mit akademischem Hintergrund, an regulären Hochschulveranstaltungen sowie an studentischen Arbeitsgruppen teilzunehmen. Die Teilnehmenden können Bibliotheken und Computer der Hochschulen nutzen und Zertifikate erwerben. Voraussetzung für die Teilnahme sind der Besuch einer Hochschule im Heimatland und gute Deutsch- oder Englischkenntnisse. Mit dem Pilotprojekt IN-Touch, an dem mittlerweile alle vier staatlichen bremischen Hochschulen beteiligt sind, hat die Universität Bremen Geschichte geschrieben. Es wurde bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt gestartet und ist mittlerweile zu einer Marke in Bremen und weit darüber hinaus geworden. Das Projekt fand national und international große Beachtung. Beispielsweise hat die EU-Kommission das Projekt als Good Practice Beispiel auf ihren Webseiten gelistet. In der Begründung wird dem Bremer Projekt "Vorbildcharakter für andere Institutionen" beigemessen. Als Leuchtturmbeispiel solle es europaweit bekannt gemacht werden. Darüber hinaus nahm sich die österreichische Universitätenkonferenz das Projekt IN-Touch zum Vorbild und richtete es 2015 unter dem Namen MORE für dortige Hochschulen ein
Mehr Informationen
Das Hochschulbüro HERE ist geöffnet: Montags 10-12 Uhr und mittwochs 13-15 Uhr. In dieser Zeit können Interessierte einen Termin für ein Beratungsgespräch ausmachen.
Die Mitarbeiter sind unter folgenden Telefonnummern zu erreichen: 0421/ 218 - 69677 und - 69679. Weitere Infos unter www.herebremen.de
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Deputationen für Sport sowie Soziales, Jugend und Integration entscheiden über Vergabe der Mittel

Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen will die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport die Integration von Geflüchteten im Jahr 2016 gezielt fördern. Die Ausgaben in Höhe von gut drei Millionen Euro hatte der Senat bereits Anfang Juni als zwingend notwendig anerkannt, heute (Mittwoch, 15. Juni 2016) haben die zuständigen Fachdeputationen für Soziales, Jugend und Integration sowie für Sport zugestimmt. Das Geld ist Teil des 50-Millionen-Euro-Integrationskonzepts, das der Senat für die Jahre 2016 und 2017 geschnürt hat.
Allein 670.000 Euro will Senatorin Anja Stahmann im laufenden Jahr für Sprachkurse und die flankierende Kinderbetreuung sowie für Migrationsberatung aufwenden. Knapp 1,2 Millionen Euro stehen für den Komplex Sicherheitsmaßnahmen zur Verfügung. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen zur Prävention von Gewalt und sexuellen Übergriffen in Gemeinschaftsunterkünften, Planungsmittel für die beschlossene intensivpädagogische Jugendhilfeeinrichtung mit fakultativ geschlossener Unterbringung sowie für Straßensozialarbeit mit Schwerpunkt im Ostertor/Steintor und im Bahnhofsumfeld.

) Mit rund 1,1 Millionen Euro werden zudem die Bereiche Ehrenamt, Gesundheit und Prävention gefördert. Dazu gehören Qualifizierungen und Finanzmittel für die Koordination von Ehrenamtlichen, die psychosoziale Betreuung bei Refugio e.V. (50.000 Euro) und ein weiterer Ausbau der stadtteilbezogenen Jugendarbeit (270.000 Euro). Auch die Häuser der Familie mit ihrer stadtteilbezogenen Familienarbeit und die WiN-Quartiere sollen zusätzliche Mittel bekommen.
Die Deputation für Sport hat zudem beschlossen, dass die Vereine Fördermittel für interkulturelle sowie Integrationsarbeit in Höhe von insgesamt 149.000 Euro beantragen können. So wird unter anderem die Fortbildung von Übungsleiterinnen und -leitern für die Arbeit mit Geflüchteten finanziell gefördert, wie auch die Aufnahme zusätzlicher Angebote im Verein für die integrative Arbeit mit Geflüchteten. Unterstützt werden die Vereine auf Antrag auch bei der Beschaffung spezifischen Materials, wie etwa Sportausrüstung oder Fußballschuhe. Dabei stehen im Jahr 2016 für laufende Kosten 40.000 Euro und 69.000 Euro für Anschaffungen zur Verfügung; im Jahr 2017 stehen weitere 40.000 Euro für laufende Kosten bereit.
Alle Beschlüsse stehen unterdessen unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Haushalts- und Finanzausschuss, der sich am morgigen Donnerstag mit den Themen befassen wird. Sämtliche Maßnahmen sollen zudem im Frühjahr kommenden Jahres hinsichtlich ihrer Wirkung bewertet werden. Vom Ergebnis wird ihre Fortführung bis zum Jahresende abhängig gemacht.
"Die Integration von Geflüchteten hört nicht auf, wenn wir ihnen ein Dach über dem Kopf und eine warme Mahlzeit gegeben haben", sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann. "Jetzt muss die Gesellschaft alle Anstrengungen unternehmen, damit die Geflüchteten ein eigenverantwortliches Leben mitten in der Gemeinschaft führen können. Das ist eine ganz wichtige Voraussetzung für ein gutes Miteinander und gegenseitige Akzeptanz. Ich bin froh, dass wir jetzt viele kleine Prozesse in Bewegung bringen und verstärken können, die der Aufnahme der Menschen in unserer Mitte dienen. Ist Ihre persönliche SCHUFA negativ ?
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