Anja Stahmann: Überbrückungsdarlehen für Notfälle wird innerhalb von zwei Tagen überwiesen
Die Elterngeldstelle in Bremen ist inzwischen um 2,5
Vollzeitstellen aufgestockt worden, weitere 1,5 Vollzeitstellen befinden
sich im Ausschreibungsverfahren. Insgesamt gibt es damit in der
Elterngeldstelle rund 35 Prozent mehr Personal. Hintergrund ist die
steigende Zahl von Beratungsfällen sowie die intensivere
Beratungstätigkeit durch das 2015 eingeführte Elterngeld Plus, das
Eltern die Möglichkeit einräumt, flexibler zu arbeiten, ohne die
Ansprüche auf Elterngeld zu verlieren. "Insgesamt sind wir mit den
zusätzlichen Kräften gut aufgestellt", sagte Sozialsenatorin Anja
Stahmann. "Wenn sie eingearbeitet sind, wird auch die Bearbeitungszeit
für jeden einzelnen Antrag wieder spürbar sinken." Derzeit müssten
Eltern drei bis vier Monate warten, bis die erste Zahlung auf ihrem
Konto eingeht. "Das ist definitiv zu lange", sagte die Senatorin. "Mein
Ziel ist, dass Eltern vier Wochen nach Eingang der vollständigen
Antragsunterlagen mit der ersten Zahlung rechnen können."
Derweil
laufen die ersten Nachfragen nach den Überbrückungsdarlehen an, die
Senatorin Stahmann mit der Bremer Aufbau-Bank GmbH (BAB) für Fälle
eingerichtet hat, in denen Familien durch verspätete
Elterngeld-Zahlungen in finanzielle Not zu geraten drohen. "Das
Überbrückungsdarlehen ist für Eltern gedacht, die keine finanziellen
Reserven und auch sonst keine Möglichkeiten haben, die Zeit bis zur
Auszahlung zu überbrücke", sagte sie. Der Weg über die Bank sei
notwendig, "weil es sich beim Elterngeld um eine Leistung des Bundes
handelt, für die Bremen keinen Vorschuss zahlen kann". Auch das
Jobcenter könne in der Regel nicht einspringen.
Damit Eltern das
zins- und kostenlose Darlehen beanspruchen können, müssen sie sich in
der Elterngeldstelle zunächst die überschlägig berechnete Höhe und die
voraussichtliche Dauer bis zum regulären Bezug von Elterngeld
bescheinigen lassen. Das ist frühestens vier Wochen nach Eingang der
vollständigen Elterngeld-Antragsunterlagen möglich. Auf Wunsch
vereinbart die Elterngeldstelle bei diesem Gespräch einen Termin bei der
BAB, der Förderbank des Landes Bremen im Kontorhaus am Markt. Dort
werden ein Darlehensvertrag und eine Abtretungserklärung unterschrieben,
damit das Darlehen direkt mit den Elterngeldzahlungen verrechnet werden
kann. "Die Eltern haben also mit der späteren Rückzahlung keinen
Aufwand mehr", erläuterte die Senatorin. Die BAB habe zugesagt, das
Darlehen "spätestens zwei Arbeitstage nach der Unterzeichnung der
Verträge" zu überweisen. Das Darlehen beläuft sich auf 90 Prozent des
voraussichtlichen Elterngeldbetrages für die von der Elterngeldstelle
bescheinigte Dauer. "Damit ist sichergestellt, dass das Darlehen die
Auszahlungssumme nicht übersteigt", sagte die Senatorin. Verbleibende
Restbeträge würden dann auf dem regulären Weg ausgezahlt, sobald der
Elterngeld-Antrag bearbeitet sei.
"Wir wollen Eltern, die dringend
auf das Geld angewiesen sind, nicht hängen lassen", sagte die
Senatorin. Gerade die erste Zeit mit einem Neugeborenen sei ohnehin
aufreibend, "da will man nicht auch noch unverschuldet in finanzielle
Nöte geraten." Senatorin Stahmann nutzte die Gelegenheit, Eltern darauf
hinzuweisen, dass eine Geburtsurkunde für den Elterngeld-Antrag derzeit
nicht zwingend erforderlich ist. Die Behörde akzeptiere zunächst auch
jeden anderen Nachweis über die Geburt des Kindes, etwa eine
Bescheinigung der Geburtsklinik, der Hebamme oder der Krankenkasse. Die
Geburtsurkunde müsse aber binnen sechs Monaten nachgereicht werden.
Erforderlich sei dazu die Urkunde mit dem Aufdruck "nur für Elterngeld"
im Original, nicht als Kopie. Nur so lasse sich sicherzustellen, dass
für dasselbe Kind nicht an zwei Stellen Elterngeld gezahlt werde.
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