Die Polizei Bremen beginnt am Freitagabend, 4. November, im Rahmen einer einjährigen Pilotphase mit dem Einsatz mobiler Videoüberwachungsgeräte - den sogenannten Body-Cams.
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Aufgrund der hohen Zahlen von Widerstandshandlungen und Gewaltdelikten, mit denen Polizeibeamte konfrontiert werden, soll die Kamera als ergänzendes Element der Deeskalation und als Mittel der polizeilichen Eigensicherung eingesetzt werden. Mit den anlassbezogenen Aufzeichnungen sollen potentielle Gewalttäter abgeschreckt werden, da die aufgezeichneten Daten auch in einem sich anschließenden Strafverfahren verwendet werden dürften.
Im Rahmen eines einjährigen Pilotprojektes soll festgestellt werden, ob sich eine präventiv abschreckende Wirkung potentieller Gewalttäter auch durch eine mobile Form der Bild- und Tonaufzeichnung erzielen lässt. Darüber hinaus soll der Einsatz mobiler Videoüberwachung sowohl dem Schutz- wie auch dem Eigensicherungsgedanken der Beamten dienen. Die Eigensicherung umfasst nicht nur die Verhütung von Angriffen auf Polizeibeamte durch die abschreckende Wirkung der offenen Bildbeobachtung, sondern auch die vorsorgende Beweismittelsicherung, um und den Sachverhalt rechtssicher für alle Beteiligten aufklären zu können.
Der Einsatz der mobilen Videoüberwachungssysteme erfolgt ausschließlich im öffentlichen Raum und ist zunächst auf die Bereiche der Disko-Meile und der Sielwallkreuzung begrenzt. Die kameraführenden Beamten tragen während des Dienstes offen erkennbar eine Weste mit dem Aufdruck "Videodokumentation". Für den Probelauf wurden sieben Kamerasysteme beschafft. Diese werden von den hierfür eingewiesenen und beschulten Einsatzkräften genutzt. Die Aufnahmen werden nur anlassabhängig angefertigt und dienen so einer beweisrelevanten Dokumentation von Straftaten; eine ständige oder anhaltende Videoüberwachung findet nicht statt. Alle gespeicherten Aufzeichnungen, deren Aufbewahrung nicht zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist, werden automatisch nach zwei Monaten gelöscht.
Polizeipräsident Lutz Müller: "Wir wollen herausfinden, ob der Einsatz von Body Cams neben einer guten Schutzausstattung und ständig angepasster Aus- und Fortbildung ein weiterer Mosaikstein zum Schutz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist. Dazu sorgt der Einsatz weiter für Transparenz beim polizeilichen Einschreiten. Bodycams können dazu beitragen schwierige Einsatzsituationen zu entschärfen und diese zeitgleich dokumentieren. Diese Chance wollen wir nutzen."
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